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Das Ende deutscher Dominanz und der Wiederaufstieg Frankreichs

LONDON – Auf den ersten Blick scheinen das Ergebnis der Europawahlen im Mai und die anschließende Nominierung des neuen Führungsteams der Europäischen Union Kontinuität und keine Destabilisierung des Blocks zu versprechen. Die nationalistischen Parteien haben bei den Wahlen nicht wesentlich zulegen können, und die großen, für den Status quo stehenden westeuropäischen Mächte wählten anschließend Föderalisten für die EU-Spitzenjobs aus. Insbesondere schien die Wahl Ursula von der Leyens zur nächsten Präsidentin der Europäischen Kommission – als erste Deutsche, die dieses Amt seit einem halben Jahrhundert innehat – Deutschlands anhaltende Dominanz innerhalb Europas zu bestätigen.

Doch weichen Unterströmungen häufig von der Strömung an der Oberfläche ab. Die Geschichte legt nahe, dass Hegemone oft gerade dann die offizielle Führung übernehmen, wenn ihre Macht zurückgeht, und nicht, wenn sie zunimmt. Deutschlands Status als Führungsmacht der EU ist heute durch mehrere Faktoren bedroht – und Frankreich dürfte dabei der Hauptnutznießer sein.

Deutschlands Dominanz beruht bisher auf im Wesentlichen zwei Säulen: scheinbar dauerhaften amerikanischen Verteidigungsgarantien sowie seinen weltweit führenden Industrieunternehmen und seiner Stellung als enormer Nettogläubiger. Nun jedoch, da diese Fundamente zu bröckeln beginnen, könnte die Ära deutscher Dominanz im Schwinden begriffen sein.

Ein Grund dafür sind die anhaltend ultraniedrigen Zinsen weltweit und insbesondere in der Eurozone, was sich etwa in der Tatsache niederschlägt, dass italienische und sogar griechische zehnjährige Staatsanleihen in der letzten Zeit geringere Renditen erzielen als entsprechende US-Anleihen. Derart schrumpfende Risikoaufschläge legen nahe, dass das Risiko einer weiteren Staatsschuldenkrise in der Eurozone zurückgeht. Dies wiederum schwächt die „semiweiche“ Dominanz, die Deutschland über die Eurozone ausübte, indem es im Austausch gegen eine sparsame Haushaltspolitik und Strukturreformen finanzielle Unterstützung leistete.

Darüber hinaus ist das politische Machtgleichgewicht in der EU einmal mehr dabei, sich zu verlagern. Insbesondere hilft der Brexit – auch wenn er erst noch eintreten muss – Frankreich, seine Rolle innerhalb des Blocks als Zünglein an der Waage aus der Zeit vor 1990 wieder aufzunehmen.

In jenen Tagen favorisierten die Bundesrepublik, Italien und Spanien im Allgemeinen eine stärkere EU-Integration, Großbritannien war dagegen, und Frankreichs Stimme gab den Ausschlag. Dies erklärt die Funktionsweise des deutsch-französischen „Motors“: Weil die wichtigen EU-Initiativen von einer Einigkeit zwischen beiden Ländern abhingen, konnte Frankreich bei der europäischen Integration einen Kurs vorgeben, der seinen nationalen Interesten am besten entsprach.

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Mit der deutschen Wiedervereinigung und der Krise der Eurozone änderte sich dies. Großbritannien wurde immer euroskeptischer und verweigerte sich der politischen und fiskalischen Union, die es als für den Euro unverzichtbar, für sich selbst jedoch als politisch inakzeptabel ansah. Frankreich seinerseits verfolgte nun eine föderalistische „Wirtschaftsregierung“. Infolgedessen gab jetzt Deutschlands Stimme den Ausschlag, und es widersetzte sich häufig einer vertieften EU-Integration – vorgeblich, um eine Kluft zwischen der Eurozone und den übrigen EU-Mitgliedstaaten (einschließlich des Vereinigten Königreichs) zu vermeiden. In Wahrheit war Deutschland oft primär darauf bedacht, seine eigenen finanziellen Interessen und die der anderen nordeuropäischen Gläubigerstaaten zu schützen. Der Brexit jedoch wird die alte Ordnung der Jahre vor 1990 wiederherstellen, bei der Frankreich im Zentrum steht.

Darüber hinaus bedrohen Reibungen beim Handel, die Umstellung auf umweltfreundliche Energien, die sogenannte vierte Industrielle Revolution und wachsende geopolitische Spannungen Deutschlands exportorientiertes Wachstumsmodell. Tatsächlich könnte der deutschen Wirtschaft angesichts rückläufiger Industrieexporte und Investitionen in diesem Jahr eine Rezession drohen.

Die deutsche Industrie steht – auch über das anhaltende Dieseldebakel hinaus – vor einer Menge Herausforderungen. Die Zunahme batteriebetriebener und autonomer Fahrzeuge, eine von der Sharing Economy bestimmte PKW-Nutzung, datenintensive Wirtschaftsaktivitäten und 3D-Druck werden für eine Volkswirtschaft, deren Wettbewerbsvorteil in ihrem handwerklichen Können und ihrer Präzisionstechnik begründet liegt, profunde Umwälzungen mit sich bringen.

Was die Hard Power angeht, ist Deutschlands Lage noch schlimmer. Bedingt durch die wiederholten Auslandsinterventionen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und wachsende Zweifel am Bekenntnis von US-Präsident Donald Trump zur kollektiven europäischen (und damit auch deutschen) Sicherheit üben heute EU-Mitglieder mit starken militärischen Kapazitäten ein „Machtplus“ aus. Dies trifft insbesondere auf Frankreich zu, das über effiziente konventionelle und nukleare Streitkräfte verfügt und, insofern als es durch Polen und Deutschland von Russland getrennt wird, eine strategisch vorteilhafte Lage aufweist.

Jeder dieser Faktoren stellt im EU-Kontext eine wichtige Veränderung dar; im Verbund könnten sie eine transformative Wirkung haben. Frankreich dürfte sich nun zu dem Dreh- und Angelpunkt entwickeln, von dem die EU-Integration – und damit eine eventuelle künftige geopolitische oder wirtschaftliche Renaissance des Blocks – abhängen wird. Derzeit findet die französische Regierung Wege, um innenpolitische Fragen mit der Integration der Eurozone, der Klimapolitik (einschließlich der Bewältigung der Gegenreaktion durch die „Gelbwesten“) und der Zügelung der Macht der US-Technologiegiganten ins Gleichgewicht zu bringen.

Darüber hinaus ist das Land ein „Semi-Kernland“: Es steht politisch zwischen den Gläubigerländern im „Kern“ (insbesondere Deutschland und den Niederlanden), die größere Haushaltsanpassungen, Reformen und Kreditrückzahlungen verlangen, und den Schuldnerländern des sogenannten Club Med (Portugal, Italien, Griechenland und Spanien), die finanzielle Transferleistungen wollen. Dies bedeutet, dass Frankreich für die Banken-, Kapitalmarkt- und sonstigen „Unionen“, die auf der Reformagenda für die Eurozone stehen, von zentraler Bedeutung ist.

Und schließlich blickt Frankreich auf eine lange Geschichte dirigistischer Politik zurück und weist keinen massiven Handelsüberschuss gegenüber der übrigen Welt auf. Insofern ist es in einer Welt der Handelskriege und Investitionshürden, in der die Marktkräfte der Macht der Regierungen untergeordnet sind, möglicherweise besser als Deutschland in der Lage, seine eigenen Interessen und die der EU zu verteidigen.

Europa, so ein altes Bonmot, funktioniert am besten, wenn die Russen draußen, die Deutschen am Boden und die Amerikaner mit im Boot sind. In der neuen europäischen Ordnung sind die Russen im Aufwind, Deutschland ist im Abstieg begriffen, die Amerikaner stehen potenziell auf dem Sprung, die Briten mühen sich in Richtung Brexit – und Frankreich ist auf dem Weg nach oben. Angesichts einer sich im Fluss befindlichen Welt könnte diese letzte Entwicklung für die Stabilität und den Zusammenhalt der Eurozone, und damit für Europa und die Welt als Ganzes, eine gute Nachricht sein.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

https://prosyn.org/iqpfInr/de;

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