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Warum sich Transparenz immer weniger lohnt

PARIS – Bei den französischen Präsidentschaftswahlen von 2017 war die Transparenz ein zentrales Thema. Noch bevor über den Republikaner François Fillon berichtet wurde, dass er öffentliche Mittel dazu missbraucht hatte, seine Frau für nicht geleistete Arbeit zu bezahlen, hatte Emmanuel Macron, der spätere Wahlsieger, das Thema der Transparenz bereits zu einem Hauptbestandteil seines Wahlkampfes gemacht.

Daher entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, dass vier von Macrons ursprünglichen Kabinettsmitgliedern, darunter einer der engsten Berater des Präsidenten, zurücktreten mussten – noch bevor die Berichte über Fehlverhalten oder angebliche Veruntreuung öffentlicher Gelder gerichtlich geprüft wurden. Auch ein frisch ernanntes Mitglied des französischen Verfassungsrats wurde zum Rücktritt gezwungen, nachdem ans Licht kam, dass er während seiner Senatszeit seine Tochter in einer Scheinanstellung beschäftigt hatte.

In den französischen Medien wurden noch weitere mögliche Skandale bekannt. Aber im Moment scheint diese Pannenserie beendet zu sein. Entsprechend seiner Ankündigungen im Wahlkampf hat Macron neue Regeln zur Regierungsethik eingeführt. Das „Gesetz zur Wiederherstellung des Vertrauens in öffentliches Handeln“ belegt Regierungsbeamte mit einer ganzen Reihe neuer Restriktionen. Sie dürfen keine Familienmitglieder mehr als Mitarbeiter einstellen. Ihre pauschalen Freibeträge für Honorare wurden abgeschafft. Und sie dürfen keine „parlamentarischen Reservefonds“ mehr dazu verwenden, lokale Initiativen zu finanzieren.

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