Europas Problem mit dem harten Kern

PRINCETON – Die Wahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und die Wiederwahl von Angela Merkel, die voraussichtlich vier weitere Jahre deutsche Bundeskanzlerin bleiben wird, stehen in krassem Widerspruch zu den Entwicklungen im übrigen Europa, das immer instabiler und weniger vorhersehbar geworden ist. Es stellt sich die Frage, ob der harte deutsch-französische Kern der Europäischen Union allmählich zu hart für die übrigen Mitgliedsländer wird. Wenn dem so sein sollte, müssen sich diejenigen, die von einer „immer engeren Union“ träumen, womöglich mit einer etwas erweiterten deutsch-französischen Achse begnügen.

Europa wird heute von Zentrifugalkräften auseinandergerissen, unter anderen von der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien und den zurückhaltenderen Autonomiebestrebungen der italienischen Regionen Lombardei und Venetien. In Ungarn und Polen regieren Rechtspopulisten und auch in Österreich könnte es dazu kommen. In Griechenland sind Linkspopulisten an der Macht und in der Tschechischen Republik, wo der Multimilliardär Andrej Babiš bald das Amt des Ministerpräsidenten antreten wird, übernimmt der Populismus der Mitte.

Offensichtlich erzeugt die EU eine herbe Gegenreaktion bei Wählerinnen und Wählern im gesamten politischen Spektrum, wie es der Name der siegreichen Partei von Andrej Babiš, „Aktion unzufriedener Bürger“, vermuten lässt. Weniger offensichtlich ist, welche Ursache dieser Unzufriedenheit zugrunde liegt.