Europe and Africa migrants discussion Ludovic Marin/Getty Images

Europas Chance im Jahr 2018

MADRID – Mittlerweile ist es ein Klischee, jeden Dezember zu erklären, das nächste Jahr werde für die Europäische Union von entscheidender Bedeutung sein. Das Muster ist vertraut: aufgrund von Ereignissen, auf die man nicht vorbereitet war, erlebt Europa 12 turbulente Monate, improvisiert eine Antwort und beschließt, sich den tieferen strukturellen Problemen zuzuwenden. Dann kommt das nächste Jahr, Europa wird wieder von den Ereignissen überrollt und verfällt erneut in den kurzfristigen Krisenbewältigungsmodus. Wird man diesem Kreislauf 2018 entkommen?

The Year Ahead 2018

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Die kurze Antwort lautet: könnte sein – zumindest aber ist man dazu in der Lage. Nach beinahe einem Jahrzehnt des unablässigen Dramas – eines Finanzdesasters gefolgt von der russischen Invasion in der Ukraine und der Annexion der Krim, der Migrationskrise, des Brexit und der Wahl eines amerikanischen Präsidenten, der die transatlantische Partnerschaft infrage stellt – befindet sich Europa an der Schwelle zu 2018 in einer relativ stabilen Lage.

An den Grenzen Europas braut sich nicht nur keine Krise zusammen, auch der wirtschaftliche Ausblick präsentiert sich trotz anämischen Wachstums stabil. Noch wichtiger: die Wahlen des Jahres 2017 in den drei größten europäischen Volkswirtschaften führten nicht zu weiterem populistischen Aufruhr. Frankreich hat mit Emmanuel Macron einen proeuropäischen Präsidenten; in Deutschland formiert sich eine proeuropäische große Koalition; und der britischen Führung ist es trotz ihrer tiefen Spaltung gelungen, sich mit ihren EU-Partnern auf einen Entwurf für eine Scheidungsvereinbarung zu einigen, die als Plattform für weitere Verhandlungen dienen wird. Italien ist das einzige große EU-Land, in dem 2018 Wahlen anstehen.

Europa hat nun eine einmalige Chance, der Politikgestaltung den Vorrang vor Politik einzuräumen und Reformen zu verfolgen, die das Fundament für eine Zukunft mit mehr Wohlstand, Sicherheit und Dynamik bilden. Dabei gilt es, keine Zeit zu verschwenden: das Jahr 2019 verspricht nämlich kompliziert zu werden, da die Wahlen zum Europäischen Parlament sowie die Ernennung einer neuen Europäischen Kommission anstehen und die Frist für ein Brexit-Abkommen ausläuft.

Somit bleiben Europa 12 Monate Zeit, um in verschiedenen Aufgabenfeldern wie gemeinsame Verteidigung, Handel, Energieunion, Schengen-Reform und Bankenunion Fortschritte zu erzielen. Doch in drei Bereichen - auf jeweils interner, regionaler und globaler Ebene - sind konzertierte Anstrengungen im nächsten Jahr von besonderer Bedeutung. 

Der erste Bereich, in dem Fortschritte nötig sind, betrifft den Aufbau des digitalen Binnenmarktes. Im Jahr 2015 präsentierte die EU ihre „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa,” die darauf abzielt, den digitalen Sektor Europas voranzubringen. Seit damals wurden einige Fortschritte erzielt – insbesondere die beliebte Abschaffung der Roaming-Gebühren durch die Mobilfunkanbieter.

Doch die Schaffung eines Umfeldes, das es europäischen Firmen ermöglicht, international zu expandieren und wettbewerbsfähig zu bleiben und gleichzeitig die Eroberung des Marktes durch Branchengiganten zu bewältigen, wird noch viel mehr Arbeit erfordern. In Anbetracht der Tatsache, dass die Amtszeit des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, 2019 zu Ende geht, bietet das kommende Jahr Gelegenheit, das zu erledigen.

Der zweite Bereich betrifft Europas Beziehungen zu Afrika. Die Migrationskrise zeigte deutlich, wie untrennbar die Zukunft der beiden Kontinente verbunden ist – und wie unwirksam Europas Afrika-Politik bislang war. Europa blickt auf eine lange Geschichte gegebener - und gebrochener - Versprechen hinsichtlich eines geänderten Ansatzes gegenüber Afrika zurück.

Die gute Nachricht besteht darin, dass es Grund zur Annahme gibt, dass eine derartige Änderung und die Schaffung produktiver und ergebnisorientierter Beziehungen nunmehr endlich bevorstehen könnten. Schließlich steht für Europa einiges auf dem Spiel: wenn es nicht gelingt, Chancen herauszuarbeiten und die Governance in Afrika zu stabilisieren, wird der Migrationsdruck weiter anhalten und sich sogar noch intensivieren. Oftmals hat sich Eigeninteresse als viel stärkeres Motiv erwiesen als Altruismus.

Der Erfolg wird davon abhängen, ob eine Abkehr vom Paternalismus der Vergangenheit in Richtung gleichberechtigter Kooperation gelingt. Afrika und Europa müssen auf Augenhöhe zusammenarbeiten, um sich über kurzfristige Lösungen zur Eindämmung von Migrationsströmen hinauszubewegen und einen Ansatz zu entwickeln, der sich der tieferen Ursachen dieser Entwicklung annimmt – insbesondere der schlechten Governance.   

Auf dem jüngsten Gipfel der EU und der Afrikanischen Union konnte man die Anfänge einer derartigen Entwicklung in einem Plan zur Förderung von Privatinvestitionen – und nicht von Hilfszahlungen – erkennen, der größtenteils die Bereitstellung von Garantien vorsieht. Die Frage lautet, ob Europa endlich bereit ist, seinen Versprechen nachzukommen sowie Zeit, Anstrengungen und politisches Kapital in ein vertieftes Engagement und die Umsetzung echter Governance-Reformen zu stecken.

Der dritte Schlüsselbereich, in dem Europa Fortschritte erzielen muss, ist die Wiederherstellung seiner globalen Führungsrolle in der Klimapolitik. Macrons jüngst zu Ende gegangene Klimashow sandte zwar positive Signale aus, ließ aber auch - insbesondere in der Geschäftswelt - die Sehnsucht nach einer umfassenderen Führungsrolle im Bereich Klimapolitik deutlich werden und zwar zu einer Zeit, da sich die USA aus der internationalen Kooperation, vor allem in Umweltfragen, zurückziehen.  

Europa sollte das von den USA hinterlassene Vakuum auffüllen. Doch in Anbetracht der Tatsache, dass sich das Pariser Klimaabkommen (aus dem sich die Trump-Administration heuer zurückzog) derzeit in einer entscheidenden Phase der Regelsetzung befindet, muss Europa rasch agieren, um vernünftige und verantwortungsvolle Kooperation sicherzustellen. Konkret sollte die EU angesichts der Fehler, die 2009 auf dem desaströsen Klimagipfel in Kopenhagen ihren Höhepunkt erreichten, in Demut verschiedene Koalitionen aufbauen. 

Das kommende Jahr wird seine eigenen unerwarteten Ereignisse und Ablenkungen mit sich bringen. Doch Tatsache ist, dass 2018 wohl ein Jahr relativer Ruhe für Europa sein wird und daher eine seltene Gelegenheit für die EU bietet, wichtige Fortschritte bei tiefgreifenden und längerfristigen Herausforderungen zu erzielen. Diese Chance darf man sich nicht entgehen lassen.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

http://prosyn.org/zvyD5jJ/de;

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