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Brasiliens Ausweg

Washington, DC – Mit der endgültigen Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff ist es nun am frisch vereidigten Kabinett von Präsident Michel Temer, Brasilien aus der gesamtwirtschaftlichen Misere zu befreien. Kann Temers Regierung Brasiliens marode Wirtschaft retten?

Die Lage ist in der Tat katastrophal. Die brasilianische Wirtschaft ist zuletzt so stark geschrumpft wie nie zuvor in der jüngeren Geschichte des Landes. Das Pro-Kopf-BIP wird in diesem Jahr über 10% geringer ausfallen als 2013. Und die Arbeitslosigkeit ist auf über 11% in die Höhe geschnellt, um vier Prozentpunkte seit Januar 2015.

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Es hat einen einfachen Grund, warum es für Brasilien keinen einfachen Weg aus der Krise gibt: Der gegenwärtige Einbruch ist darauf zurückzuführen, dass sich seit langem bestehenden wirtschaftliche Schwachstellen in den letzten Jahren zugespitzt haben – insbesondere der verschwenderische Umgang mit Staatsgeldern und das schwache Produktivitätswachstum.

So hat sich Brasiliens Haushaltslage seit 2011 rapide verschlechtert und ein Primärüberschuss in Höhe von 3,1% des BIP ist einem Defizit in Höhe von über 2,7% des BIP gewichen, was zu einem gesamtstaatlichen Haushaltsdefizit von fast 10% des BIP geführt hat. Die Grundlagen für diese Verschlechterung sind tatsächlich vor langer Zeit gelegt worden.

Der Anteil der staatlichen Primärausgaben am BIP in Brasilien ist von 22% im Jahr 1991 auf 36% im Jahr 2014 gestiegen. Ein Großteil dieser Ausgaben ist auf das Engagement für die Bekämpfung  endemischer Armut zurückzuführen – unter anderem durch das weltweit größte Conditional Cash Transfer-Programm (CCT; an Bedingungen geknüpfte Bargeldzahlungen) – ohne die Privilegien zu beschneiden, die Brasiliens finanziell besser gestellte Bürger genießen.

Eine Zeit lang war die brasilianische Regierung in der Lage, höhere Ausgaben durch Steuergelder zu finanzieren, die infolge steigender Verbrauchsabgaben und der Formalisierung des Arbeitsmarktes ebenfalls stiegen. Und hohe internationale Rohstoffpreise trugen dazu bei, in der Zeit von 2003 bis 2010 ein BIP-Wachstum in Höhe von rund 4,5% pro Jahr aufrechtzuerhalten, was sich ebenfalls positiv auf die Staatseinnahmen auswirkte.

Doch die Anzahl der Beschäftigten in der formellen Wirtschaft kann nicht endlos wachsen und Rohstoffpreise fallen immer irgendwann. Leider hat es Brasilien versäumt, die guten Zeiten zu nutzen, um sein Produktivitätswachstum zu steigern. Tatsächlich sind lediglich 10% des brasilianischen BIP-Wachstums in der Zeit von 2002-2014 auf Zuwächse der totalen Faktorproduktivität zurückzuführen, während zwei Drittel das Resultat eines Zuwachses an Arbeitskräften mit einem etwas höheren Bildungsstand waren, die ins Erwerbsleben eingetreten sind. Als die treibenden Kräfte hinter Brasiliens Steuereinnahmen schließlich erlahmten, ließen gesetzlich vorgeschriebene Erhöhungen der öffentlichen Ausgaben Brasilien rasant auf eine fiskalische Klippe zusteuern.

Antizyklische Maßnahmen kommen gegenwärtig nicht in Frage; es gibt schlicht nicht genug  geldpolitischen oder finanzpolitischen Spielraum. Damit bleibt der brasilianischen Regierung nur eine einzige reale Möglichkeit das Vertrauen der Wirtschaft wiederherzustellen und das Wirtschaftswachstum wieder in Schwung zu bringen: Sie muss Brasiliens strukturelle Schwächen angehen.

Die gute Nachricht ist, dass die Regierung Temer diese Notwendigkeit zu erkennen scheint. Sie hat dem brasilianischen Kongress bereits eine Verfassungsänderung vorgeschlagen, die nominale jährliche Erhöhungen der öffentlichen Ausgaben in den kommenden 20 Jahren verbietet, auch auf subnationaler Ebene, die die Inflationsrate des Vorjahres übersteigen.

Vorausgesetzt, dass sich die Inflation auf einem niedrigeren Niveau stabilisiert, würde eine solche Obergrenze dazu führen, dass die öffentlichen Ausgaben im Verhältnis zum BIP sinken, sobald die Wirtschaft wieder wachsen würde. Wenn das BIP-Wachstum mit steigenden Steuereinnahmen einhergeht, würde Haushaltsungleichgewichten und der steigenden Verschuldung der öffentlichen Hand automatisch entgegengewirkt. In einer Zeit der geringen Flexibilität im brasilianischen Staatshaushalt  könnte eine solche Regelung die fiskalische Wende bewirken.

Natürlich würde eine Begrenzung des Ausgabenwachstums die Notwendigkeit, bestehende Rigiditäten im Staatshaushalt anzugehen nicht von selbst aus der Welt schaffen. Aus genau diesem Grund hat die Regierung Temer ihre Absicht bekundet, dem Kongress eine Rentenreform vorzulegen.

Was die Produktivität betrifft, konzentriert sich die Regierung darauf Verluste zu verringern, die auf dem unzureichenden Ausbau der Infrastruktur in den vergangenen Jahrzehnten beruhen. Höhere Investitionen in die Infrastruktur versprechen zudem, Anreize für private Investitionen in anderen Sektoren zu bieten. Dabei wird es entscheidend sein, genau abzustimmen wie die Zuständigkeiten zwischen der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Sektor– einschließlich unabhängiger Regulierungsbehörden – in den verschiedenen Segmenten im Bereich Infrastrukturleistungen verteilt werden.

Die Regierung Temer hofft zudem, Investitionen in das Humankapital als Quelle für Produktivitätswachstum anzapfen zu können.  Nach Lage der Dinge investieren private Unternehmen in Brasilien weniger in Personalschulungen als andere Länder mit ähnlichem Pro-Kopf-Einkommen, was weitgehend auf negative Anreize zurückzuführen ist, die im Steuer- und Arbeitsrecht verankert sind – Anreize, die die Regierung Temer ändern will.

Um die Auswirkung dieser Bemühungen zu maximieren, sollte sich die Regierung Temer außerdem auf die Verringerung von Verlusten im privaten Sektor konzentrieren, die durch andere Schwierigkeiten der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verursacht werden. Der effizientere  Einsatz personeller und materieller Ressourcen  würde Firmen wettbewerbsfähiger machen und Brasiliens totale Faktorproduktivität erhöhen, vor allem, wenn Brasiliens Humankapital gefördert würde. Werden dann noch Bemühungen zur Erleichterung des Außenhandels unternommen, könnte sich der brasilianische Unternehmergeist in seiner ganzen Vitalität entfalten und Brasilien in die Lage versetzen, der gegenwärtigen Krise zu entkommen und einer besseren Zukunft entgegenzugehen.

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Die hier geäußerten Ansichten sind die des Verfassers und spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung der Weltbank oder einer der Regierungen wider, die der Verfasser repräsentiert.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.