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Eine europäische Lösung zum Problem der Eurozone

Folglich finden Sie eine erweiterte Version des Artikels von George Soros „Deutschlands Entscheidung“.

Ich bin heute hier, um über die Eurokrise zu sprechen. Angesichts der jüngsten Entwicklungen werden Sie mir glaube ich alle zustimmen, dass die Krise noch lange nicht ausgestanden ist. Sie hat bereits finanziell wie politisch enorme Schäden verursacht sowie erheblichen menschlichen Tribut gefordert. Und sie hat die Europäische Union in etwas radikal anderes verwandelt als ursprünglich beabsichtigt. Die Europäische Union war als freiwillige Vereinigung gleichberechtigter Staaten gedacht, doch die Krise hat sie in eine Hierarchie verwandelt, in der Deutschland und andere Gläubiger das Sagen haben und die hochverschuldeten Länder zu Mitgliedern zweiter Klasse degradiert wurden. Zwar kann Deutschland die Politik nicht diktieren, doch sind politische Vorschläge in der Praxis unmöglich, ohne dass zuerst Deutschlands Erlaubnis eingeholt wird. Die Lage wird noch dadurch verschlimmert, dass die von Deutschland geförderte Austeritätspolitik die Krise verlängert und die Unterordnung der Schuldnerländer zum Dauerzustand macht.

Dies hat politische Spannungen hervorgerufen, wie sie durch das politische Patt in Italien demonstriert werden. In Italien ist inzwischen eine Mehrheit gegen den Euro, und dieser Trend dürfte sich noch verstärken. Es besteht nun eine echte Gefahr, dass die Eurokrise die Europäische Union letztlich zerstören wird. Ein ungeordnetes Auseinanderbrechen würde Europa in schlechterem Zustand hinterlassen als jenem, in dem es sich vor Beginn des kühnen Experiments der Schaffung einer Europäischen Union befand. Dies wäre eine Tragödie von historischem Ausmaß, die sich nur mittels deutscher Führung verhindern lässt. Deutschland hat keine dominante Stellung angestrebt und zögert bisher, die damit einhergehenden Verantwortlichkeiten und Verpflichtungen zu akzeptieren. Dies ist einer der Gründe für das Entstehen der aktuellen Situation. Aber ob es das will oder nicht: Deutschland sitzt am Lenker, und das ist der Grund, warum ich heute hier bin.

Wie ist Europa in diesen Schlammassel geraten? Und wie kann es sich daraus befreien? Dies sind die beiden Fragen, die ich ansprechen möchte. Die Antwort auf die erste Frage ist äußerst kompliziert, weil die Eurokrise extrem komplex ist. Sie hat sowohl eine politische wie eine finanzielle Dimension. Und die finanzielle Dimension lässt sich in mindestens drei Bestandteile zerlegen: eine staatliche Schuldenkrise und eine Bankenkrise sowie Unterschiede bei der Wettbewerbsfähigkeit. Die verschiedenen Aspekte greifen ineinander, was die Probleme so kompliziert macht, dass es einen überwältigt. Aus meiner Sicht lässt sich die Eurokrise nur dann wirklich verstehen, wenn man sich die entscheidende Rolle bewusst macht, die Fehler und falsche Vorstellungen bei ihrer Schaffung gespielt haben. Die Krise ist fast völlig selbst beigebracht. Sie hat die Qualität eines Alptraums.