trump angry Andrew Renneisen/Getty Images

Trump: schwindende Macht und wachsende Wut

NEW YORK – Die Dramatik von Donald Trumps Präsidentschaft konzentriert sich auf die Frage, ob ein extremistischer Präsident imstande wäre, gegen den Willen der Mehrheit der Amerikaner eine extremistische politische Agenda zu verfolgen. Bisher lautet die Antwort „Nein“, und die Midterms machen es deutlich unwahrscheinlicher. Doch könnte Trumps zunehmende Frustration ihm psychologisch den Rest geben – mit potentiell grauenvollen Folgen für die amerikanische Demokratie und die Welt.

Keine von Trumps extremistischen politischen Ideen hat öffentliche Unterstützung erhalten. Die Bevölkerung war gegen die letztjährige von den Republikanern unterstützte Senkung der Körperschaftsteuer, gegen Trumps Bemühen zur Aufhebung des Affordable Care Act(Obamacare), gegen seine vorgeschlagene Mauer an der Grenze zu Mexiko, gegen die Entscheidung zum Rückzug aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran und gegen die Verhängung von höheren Zöllen gegen China, Europa und andere. Zugleich befürwortet die Bevölkerung – trotz Trumps unaufhörlichem Werben für fossile Brennstoffe (Kohle, Öl und Gas) – Investitionen in erneuerbare Energien und den Verbleib im Pariser Klimaabkommen.

Trump hat versucht, seine radikale Agenda mittels dreier Ansätze umzusetzen. Der erste war, sich auf die Republikanischen Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses zu stützen, um Gesetze gegen den ausgeprägten Widerstand der Bevölkerung zu verabschieden. Dieser Ansatz hatte einmal Erfolg (bei der Körperschaftsteuersenkung des Jahres 2017), weil die großen Parteispender der Republikaner auf dieser Maßnahme beharrten, doch er versagte bei Trumps Versuch zur Aufhebung von Obamacare, weil drei Republikanische Senatoren sich verweigerten.

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