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Vom Handelskrieg zum Subventionskrieg

LONDON – Zum Entsetzen vieler Wirtschaftswissenschaftler hat die Regierung von US-Präsident Joe Biden die meisten Zölle und Handelsbarrieren seines Vorgängers beibehalten. Entgegen den Erwartungen der meisten Analysten haben die USA sogar zusätzliche protektionistische Maßnahmen, wie etwa Bidens „Buy American“-Politik eingeführt, die für amerikanische Verbraucher und Steuerzahler höhere Kosten verursacht.

Unter Präsident Donald Trump haben die USA einen Zoll von 25 % auf Stahlimporte und einen Zoll von 10 % auf Aluminiumimporte verhängt. Die Trump-Administration hat einen Handelskrieg mit China vom Zaun gebrochen, sich aus der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) zurückgezogen, die von den früheren US-Präsidenten George W. Bush und Barack Obama mit zwölf pazifischen Staaten ausgehandelt worden war, und das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) in ein Abkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada „umverhandelt“.

Trump entschied sich, diese und andere Maßnahmen einseitig zu ergreifen, obwohl ein multilateraler Ansatz über die Welthandelsorganisation weitaus effektiver gewesen wäre und den Verbündeten der USA weniger geschadet hätte. Die Biden-Administration ging jedoch noch einen Schritt weiter und machte sich die Industriepolitik zu eigen, indem sie den 430 Mrd. Dollar schweren Inflation Reduction Act (IRA) verabschiedete, der Hunderte Mrd. Dollar an Subventionen für grüne Technologien und erneuerbare Energien vorsieht, sowie den 280 Mrd. Dollar schweren CHIPS and Science Act, der eine robuste US-Halbleiterindustrie fördern soll.

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