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Amerika driftet weg

TOKIO – Das Zögern, die Ambivalenz, die Winkelzüge und die politischen Spielchen mit dem Kongress, die US-Präsident Barack Obama beim Thema der Bestrafung von Syrien für die Anwendung chemischer Waffen gezeigt hat, hatte lediglich zwei Folgen: Erstmals in vielen Jahren wurde das diplomatische Profil Russlands gestärkt, und diejenigen amerikanischen Verbündeten wurden erschreckt, die stark von Versprechen der USA abhängig sind – von Saudi-Arabien und Israel bis hin zu Japan und Südkorea. Um den Effekt dieser beiden Konsequenzen abzumildern, müssen die Vereinigten Staaten ihre Vereinbarung mit Russland zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen nun mit großer Entschiedenheit durchsetzen. Aber werden sie dies tun?

Der im Eifer des Gefechts von US-Außenminister John Kerry abgegebene Kommentar, ein Militärschlag gegen Syrien könne verhindert werden, wenn das Land alle Chemiewaffen herausgibt, war ein diplomatisches Geschenk an Russland, das bereitwillig angenommen wurde. Sonst nicht gerade bekannt für diplomatisches Geschick, versprach der Kreml diesmal sofort, das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad dazu aufzufordern, der Chemiewaffenkonvention beizutreten und seine entsprechenden Vorräte unter die Kontrolle der Vereinten Nationen zu stellen.

Da Obamas Gambit, im Kongress Unterstützung für einen Angriff auf Syrien zu finden, zu scheitern schien, und seine Autorität als Amerikas Oberbefehlshaber auf dem Spiel stand, erwies sich Putins Initiative als diplomatischer Rettungsanker. Obwohl die Vereinbarung das Assad-Regime um einige seiner gefährlichsten Waffen erleichtern könnte, hat der dorthin führende Prozess – wenn man ihn überhaupt so nennen kann – die weltweite Wahrnehmung gefördert, die US-Außenpolitik der zweiten Amtszeit Obamas sei entweder ziellos oder treibe in Richtung Isolationismus.

Der US-Reaktion auf den so genannten „Arabischen Frühling“ beispielsweise mangelte es sowohl an politischer Überzeugung als auch an strategischer Richtung. So kamen die alten und neuen Militärherrscher über Ägypten zu dem Schluss, die Kritik Amerikas könne ignoriert werden, da die USA aus geopolitischen Gründen ihre Hilfsleistungen für Ägypten nicht aussetzen können. Als ich im August den ägyptischen Außenminister Nabil Fahmy traf, deutete er die Unzufriedenheit des neuen Regimes mit den Versuchen der Europäischen Union und den USA an, die inneren Angelegenheiten seines Landes zu beeinflussen. Ägypten, meinte er, verstünde die Wichtigkeit von Demokratie und Menschenrechten, aber die höchste Priorität des Regimes müsse die Verhinderung von Aufruhr sein.