Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wird siebzig

LONDON – Sieben Jahrzehnte nach ihrer Einführung ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) weiterhin ein Leuchtfeuer der Hoffnung für die Welt. Sie sendet die unvergleichliche Botschaft, dass jede Ungerechtigkeit, egal wo sie geschieht, die Gerechtigkeit in der ganzen Welt bedroht, und dass keine Verletzung der Menschenrechte ungestraft bleiben darf.

Während Illiberalismus und Autoritarismus auf dem Vormarsch sind, müssen wir uns daran erinnern, dass die AEMR – und auch die Abkommen und Konventionen, die aus ihr entstanden sind – das Recht jedes Menschen auf Leben, Freiheit und Sicherheit in den Vordergrund stellt. Sie wurde in die Verfassung vieler Länder übernommen und schreibt vor, dass niemand gefoltert, ungerechtfertigt eingesperrt oder verschleppt werden darf. Sie hält das Recht auf faire Gerichtsverfahren, Privatsphäre, freie Rede und Versammlung sowie die Religions-, Gedanken- und Gewissensfreiheit hoch. Darüber hinaus betont sie wichtige soziale und wirtschaftliche Rechte – wie das Recht auf Arbeit und die Gründung von Gewerkschaften.

Aber die Verfasser der AEMR – die mitten im Kalten Krieg der 1940er entstand – konnten sich lediglich darauf einigen, welche Rechte die Menschen haben sollten. Warum diese Rechte als grundlegend betrachtet oder gar wie oder von wem sie geschützt werden sollten, wurde nicht berücksichtigt. Zunächst gab es keine Durchsetzungsvereinbarungen, keine richtigen Berufungsverfahren und sehr lange nicht einmal grundlegende Einigungen, die von den Ländern unterzeichnet werden konnten. Als Produkt ihrer Zeit sagt die AEMR auch kaum etwas über die Rechte der Frauen, der Behinderten, der LGBTQ+-Gemeinde und der Kinder aus. In den letzten sieben Jahrzehnten wurden zwar große Fortschritte gemacht – wie die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs und die UN-Schutzverantwortungsdoktrin – aber weiterhin werden die Menschenrechte erschreckend häufig und beinahe ungestraft verletzt.