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Tabaksteuer

GENEVA – In den letzten zehn Jahren wurden im Kampf gegen die Tabakepidemie beeindruckende Fortschritte erzielt. Im Zuge des Rahmenübereinkommens der WHO zur Eindämmung des Tabakkonsums von 2005 haben die meisten Länder umfassende Programme zur Kontrolle des Tabakkonsums ins Leben gerufen. Aber es bleibt noch viel zu tun. Laut Schätzungen der WHO wird die Tabakepidemie im Laufe dieses Jahrhunderts eine Milliarde Menschen töten, wenn man nicht weiter gegen sie vorgeht.

Tabaknutzung hat das Potenzial, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung weltweit zu untergraben. Um das auszugleichen, hat die WHO unter dem Akronym MPOWER sechs Schlüsselbereiche definiert, die die Tabakepidemie stoppen können: Überwachung der Tabaknutzung und Prävention (monitor), Schutz der Menschen vor Tabakrauch (protect), Unterstützung für Menschen, die das Rauchen aufgeben wollen (offer help), Aufklärung über die Gefahren des Tabaks (warning), Verbot von Tabakwerbung sowie von Marketing und Sponsoring durch Tabakfirmen (enforce bans) und schließlich die Erhöhung der Tabaksteuer (raise taxes).

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Jeder Buchstabe des Akronyms ist wichtig und notwendig für den Kampf gegen die Tabakepidemie. Aber die letzte Maßnahme - Erhöhung der Steuern auf Tabakprodukte - verdient unsere besondere Aufmerksamkeit. Nach dem letzten Bericht der WHO zur globalen Tabakepidemie gehört die Erhebung von Steuern auf Tabak zu den günstigsten und effektivsten Maßnahmen zur Verhinderung von Tod und Leid. Leider ist es ein Instrument, das nur wenige Länder nutzen.

Die Beweise für den Fortschritt, die man aus dem Bericht der WHO entnehmen kann, sind beeindruckend. Der Bericht setzt sich ausdrücklich für die Umsetzung von MPOWER ein und zeigt, welche Ergebnisse effektive und solide Interventionen haben können. Entschiedenes Handeln auf höchster Ebene in vielen Ländern hat dazu geführt, dass fast die Hälfte der Weltbevölkerung von mindestens einer MPOWER-Maßnahme betroffen ist. Seit 2007 hat sich die Anzahl der Länder, die die Empfehlungen in der einen oder anderen Form umgesetzt hat, mehr als verdoppelt - und Millionen von Leben konnten gerettet werden.

Der Bericht führt die Maßnahmen auf, die die einzelnen Länder ergreifen, um Tabakkontrollziele zu erreichen, und gibt Empfehlungen für Verbesserungen. In vielen Fällen wird vorgeschlagen, die Tabaksteuern zu erhöhen. Trotz der nachgewiesenen Effektivität dieser MPOWER-Maßnahme ist es dennoch diejenige, die am seltensten umgesetzt wird. Gemäß WHO-Bericht wird Tabak nur in 33 Ländern angemessen besteuert, nämlich mit mindestens 75 Prozent des Verkaufspreises im Einzelhandel. Das bedeutet, dass nur eine von zehn Personen Nutzen aus dieser Maßnahme ziehen kann.

Die Erhebung von Tabaksteuern kostet in der Implementierung wenig und hat doch viele Vorteile. Steuern reduzieren die Erschwinglichkeit von Tabak und tragen dazu bei, dass Abhängige das Rauchen aufgeben und Nicht-Abhängige - besonders junge Menschen, Frauen und Arme - gar nicht erst damit anfangen. Eine Erhöhung der Steuern verringert das Entstehen nicht übertragbarer Krankheiten, verbessert die öffentliche Gesundheit und reduziert die Ausgaben für durch Tabak verursachte Krankheiten. Die Abgaben verhelfen den Staaten auch zu zusätzlichen Steuereinnahmen, mit welchen Gesundheitsprogramme und andere wichtige öffentliche Dienstleistungen finanziert werden können. Die Besteuerung von Tabak ist auch eine noch unerschlossene Quelle für die nationale Finanzierung einer erfolgreichen Implementierung der Nachhaltigen Entwicklungsziele nach 2105.

Die Tabakindustrie und andere Lobbygruppen argumentieren, dass durch Tabaksteuererhöhungen der Schwarzhandel zunimmt. Die Erfahrung, die auf der ganzen Welt mit diesem Instrument gemacht wurde, widerlegt dieses Argument allerdings: In Ländern mit hohen Einkommen, in denen Steuern die Tabakpreise erhöht haben, ist der Schwarzhandel weniger verbreitet als in Ländern mit niedrigen Einkommen und mit niedrigen Tabaksteuern. Viele Länder, wie Chile, Brasilien, Ungarn, Spanien oder das Vereinigte Königreich haben sogar die Tabaksteuern erhöht und gleichzeitig den Schwarzhandel verringert.

Jedes Land hat die Pflicht - und die Möglichkeit -, das Wohlbefinden der Menschen, die in ihm leben, zu schützen. Die Regierungen haben enorme Fortschritte im Kampf gegen die Tabakepidemie erzielt, indem sie gleich mehrere MPOWER-Maßnahmen umgesetzt haben. Aber viele könnten noch viel mehr tun, wenn sie bereit wären, die Tabaksteuern zu erhöhen.

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Unsere Organisationen, die WHO und die Weltbankgruppe glauben, dass es ein moralischer und wirtschaftlicher Imperativ ist, jede denkbare Maßnahme zur Tabakkontrolle zu unterstützen. Tabaksteuern - das kostengünstigste, am wenigsten eingesetzte und effektivste Instrument im Kampf gegen die Nutzung dieses tödlichen Produkts - sollten nicht ungenutzt bleiben. Durch das Anheben der Tabakkosten haben wir die Möglichkeit, die Epidemie umzukehren, weitverbreitete Krankheiten und Leiden zu verhindern und jedes Jahr Millionen von Menschenleben zu retten.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.