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Theresa Mays Dreierwette

PARIS – Ein bekannter Experte und politischer Kommentator, der früher in 10 Downing Street tätig war, zeigte sich nach der Lancaster-House-Rede der britischen Premierministerin Theresa May, in der diese die Ziele ihrer Regierung für die anstehenden Verhandlungen des Vereinigten Königreiches über den Austritt aus der Europäischen Union skizzierte, beeindruckt. „Man kann nicht mehr vom ‚perfiden Albion‘ sprechen“, erklärte er mir, als ich ihn unmittelbar nach der Rede in einem Londoner Club traf. „Theresa May hat sich kristallklar geäußert: Brexit bedeutet den Austritt.“

Mein Gesprächspartner hatte beim Brexit-Referendum im vergangenen Juni für den Verbleib in der EU gestimmt, aber begrüßte wie ein Großteil des Landes Mays Rede. „Wenn Sie nach einem Bild suchen, um das heutige Großbritannien zu beschreiben, sollten Sie von ‚trotzigen Löwen‘ sprechen“, erklärte er mir, um anschließend drei zentrale Punkte zu betonen.

Zunächst einmal befände sich das europäische Modell der Integration in einer Krise, und die EU habe sich als reformunfähig erwiesen. Den Block zu verlassen – nicht wie eine Ratte, die von einem sinkenden Schiff huscht, sondern mit Stil – sei ein Beleg für britischen Realismus. Zudem habe es immer schon eine Kluft zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU gegeben, weil das Projekt der europäischen Einigung primär als wirtschaftliches Projekt dargestellt worden sei, während es in Wahrheit in erster Linie ein politisches Projekt sei. Der EU-Binnenmarkt sei – wie der Eurostar, der London mit Kontinentaleuropa verbindet – nicht genug, um die Briten in Europäer zu verwandeln.

Zweitens sei ein sauberer Schnitt der EU gegenüber trotz der offensichtlichen Schwierigkeiten vermutlich deutlich einfacher als die Aushandlung einer komplexen Vereinbarung mit den verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten, insbesondere wenn die eigene Priorität darin bestünde, die britischen Konservativen geeint und an der Macht zu halten.

Und drittens reagiere Großbritannien allergisch auf externen Druck, der sich wie eine Drohung anfühle. Einige britische Beobachter würden May als eine neue Margaret Thatcher betrachten, doch erinnere ihre Rede im Lancaster House auch an Winston Churchill. Tatsächlich verweisen britische Bürger, die überzeugt sind, dass es Alternativen zu Europa gäbe, häufig auf 1940: „Englands Sternstunde“.

Diese Zusammenfassung der britischen Position ist lobenswert freimütig. Die „Leave“-Wähler empfinden offensichtlich eine gewisse imperiale Nostalgie. May ihrerseits scheint von der Innenpolitik angetrieben, die der nationalen Souveränität den Vorzug gegenüber der Wirtschaft gibt. Doch während das Vereinigte Königreich sicherlich eine Demokratie ist, unterscheidet sich ihr Argument gegenüber dem britischen Volk wenig von dem, was der russische Präsident Wladimir Putin seinen eigenen Bürgern erzählt: Niemand lebe von Brot allein, und die Wiederherstellung der Souveränität und nationalen Größe sei das wirtschaftliche Risiko wert.

Aber ist Mays Vision für das Vereinigte Königreich realistisch angesichts des neuen internationalen Kontexts? Kann man noch immer davon träumen, ein neues Athen zu sein, wenn es ein neues Rom gibt, in dem ein Donald Trump regiert? Über ihr Misstrauen gegenüber Europa hinaus hat May mit dem neuen Präsidenten der USA wenig gemein: Sie glaubt an den freien Handel und hegt Misstrauen gegenüber Russland, während Trump nach Protektionismus ruft und eine besondere Beziehung zu Putin anstrebt.

May und Trump unterscheiden sich zudem von ihren Persönlichkeiten her deutlich. Der warmherzige, optimistische ehemalige Hollywood-Schauspieler Ronald Reagan und die Eiserne Lady Margaret Thatcher kamen aufgrund gegenseitiger Empathie und einer gemeinsamen strategischen Vision für die Welt gut miteinander aus. Doch ein derart harmonisches Verhältnis zwischen dem schillernden amerikanischen Reality-TV-Star und  der herben britischen Premierministerin ist nahezu undenkbar.

Man kann sich die Frage stellen, ob die Dinge anders verlaufen wären, wenn die amerikanischen Wahlen vor dem Brexit-Referendum stattgefunden hätten. Hätten die britischen Wähler es nach einem Wahlsieg Trumps immer noch riskiert, „Nein“ zu Europa zu sagen? Natürlich kann man die Geschichte nicht neu schreiben, aber viele der Menschen, die damals für den Verbleib in der EU stimmten, machen sich heute Sorgen, dass sich May bezüglich der Zukunft Wunschträumen hingibt.

Natürlich ist es nicht sonderlich hilfreich, Mays Austrittsplan als „hart“ oder „weich“ zu beschreiben, weil letztere Option, wie inzwischen klar ist, nie wirklich zur Debatte stand. Und doch hat, nachdem Mays Rede zunächst alle verbleibenden Zweifel über das Ziel des Vereinigten Königreiches bei dem anstehenden Verfahren auszuräumen schien, der britische Oberste Gerichtshof nun entschieden, dass May das Parlament konsultieren muss, bevor sie Verhandlungen mit der EU aufnimmt.

Nachdem Zweiten Weltkrieg ermutigte Churchill die Europäer, sich zu vereinigen, doch er äußerte auch, dass, wenn sich das Vereinigte Königreich zwischen der transatlantischen Beziehung und Europa entscheiden müsste, er immer Erstere wählen würde. Damals war die Westorientierung unter Führung der USA das Zentrum von Churchills Welt, und China steckte in einem Bürgerkrieg.

Heute jedoch ist die Lage eine andere. China mausert sich zunehmend zum Rivalen der USA, und nun, da das Vereinigte Königreich sich für einen Alleingang entschieden hat, gibt es keine Garantie, dass die USA es ernst nehmen werden. Angesichts der Tatsache, dass Trump die Relevanz der NATO offen in Frage stellt, scheint dies ein ungünstiger Moment für die Briten zu sein, die Karte der „Splendid Isolation“ zu spielen. May geht allein aus Gründen der nationalen Identität eine Dreierwette ein: auf das Vereinigte Königreich, die USA und die Welt.

May scheint anzunehmen, dass der Commonwealth und andere multilaterale Wirtschaftsorganisationen als Ersatz für die EU dienen können und dass Trump, wie der britische Außenminister Boris Johnson, sich letztlich als rationaler Staatsmann erweisen wird, der schlicht seine Zunge nicht unter Kontrolle hat. Sie hat die Globalisierung wegen ihrer harten sozialen Folgen kritisiert, aber ein Vereinigtes Königreich, das nicht länger Mitglied der EU ist, wird umso stärker vom Austausch mit anderen Ländern abhängig sein. Zugleich werden der Aufstieg des Populismus und die durch die Präsidentschaft Trumps bedingten geopolitischen Risiken keine bloßen historischen Fußnoten bleiben, und sie könnten das Ende der Globalisierung, so wie wir sie kennen, markieren.

Eine Gewissheit ist nach dem Brexit und der Wahl Trumps, dass die Beziehung zwischen Frankreich und Deutschland für den Erhalt des geopolitischen Westens wichtiger sein wird denn je. Und da die Wähler in beiden Ländern – insbesondere in Frankreich – vor ihrem Urnengang später in diesem Jahr nun vor der Versuchung eines populistischen Nationalismus stehen, steht auch diese Beziehung auf der Kippe.

Aus dem Englischen von Jan Doolan