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David Camerons Euro-Nemesis

LONDON – Anders als manche Mitglieder der britischen Konservativen erweckte Premierminister David Cameron bisher nicht den Eindruck, als sei er von Europa besessen. Er hat sich von der Europäischen Union nicht begeistert gezeigt, aber schien sich eindeutig weniger über ihre vorgeblichen ungeheuerlichen Mängel zu echauffieren als viele andere Torys.

Diese Sicht der Haltung Camerons ist nun schwer aufrechtzuerhalten. Seine lange erwartete Rede zu Europa bereitet – trotz Elementen, denen viele möglicherweise zustimmen würden – zugleich einer langwierigen, erbitterten Debatte den Boden, und zwar nicht nur in Großbritannien. Die Konservativen im Unterhaus (und in der Partei im Allgemeinen) sehnen sich nach der Sicherheit, dass ihr Führer ihren Antagonismus in Bezug auf den gesamten europäischen Integrationsprozess teilt. Sie haben seine als „Verrat“ empfundene Weigerung, ein Referendum über den von seinem Vorgänger Gordon Brown unterzeichneten Vertrag von Lissabon abzuhalten, weder vergeben noch vergessen. Camerons Rede hat ihnen diese Sicherheit nun möglicherweise gegeben.

Cameron stand in Bezug auf seine Partei natürlich vor einer schwierigen Aufgabe, die von ihm eine Erklärung zu seiner Europapolitik verlangte. Er musste also etwas Angemessenes zu sagen finden. Er musste die Torys und seine Kritiker im eigenen Lande besänftigen und zugleich das wirtschaftliche und politische Chaos vermeiden, das die Ankündigung eines unmittelbar bevorstehenden, möglicherweise zu einem Rückzug des Vereinigten Königreichs aus der EU führenden Referendums verursacht hätte. Die Zeit, die er sich nahm, um zu entscheiden, was er sagen würde, ist ein Zeichen für die Schwierigkeit dieser Quadratur des Kreises.

Tatsächlich ist Camerons Lösung für sein Dilemma – wie seine Rede gezeigt hat – alles andere als neu: sich kurzfristig Frieden von seinen Kritikern zu erkaufen, indem er seine (und Großbritanniens) Probleme potenziell langfristig noch unlösbarer macht. Es war bereits klar, dass Cameron jede Möglichkeit eines Referendums so weit wie möglich in die Zukunft verschieben wollte. Die Idee, dass er sich um Neuverhandlungen der Bedingungen der britischen EU-Mitgliedschaft bemühen würde, ist ebenfalls aus seinen früheren Reden und Interviews bekannt.