0

Russland: Zustände wie in den 70er Jahren

MOSKAU: Kann Russland dem mit hohen Ölpreisen einhergehenden „Ressourcenfluch“ entgehen, oder wird es dem erliegen, was wir als „70-80-Szenario“ bezeichnen? Dies ist die Frage, vor der die Russen heute stehen, und wir fürchten, dass ihr Schicksal Letzteres sein wird: Sollten die Ölpreise zwischen 70 und 80 Dollar verharren, dürfte Russland erneut zentrale Züge der Breschnjew-Ära der 1970er und 1980er Jahre durchleben, darunter eine stagnierende Wirtschaft und Zustimmungsraten zwischen 70 und 80% für seine politische Führung.

Der Ressourcenfluch hat natürlich zur Folge, dass die russischen Eliten es vorziehen werden, die Neustrukturierung der Wirtschaft und die Modernisierung der politischen und wirtschaftlichen Institutionen des Landes hinauszuschieben. Dies wird die wirtschaftliche Entwicklung untergraben und es unwahrscheinlich machen, dass Russland in den nächsten 10-15 Jahren zu den hoch entwickelten Ländern aufschließt, so wie Regierungsvertreter es versprechen.

Ein schnelles und nachhaltiges Wirtschaftswachstum erfordert Rechtsstaatlichkeit, eine rechenschaftspflichtige, leistungsorientierte und korruptionsfreie Bürokratie, den Schutz des Eigentums, die Durchsetzung von Verträgen und wettbewerbsfähige Märkte. Derartige Institutionen zu errichten, ist in jeder Gesellschaft schwierig. In Russland ist die Aufgabe besonders problematisch, weil die Interessen der herrschenden Elite dem entgegenstehen.

Im Russland nach der Krise wird der Ressourcenfluch durch zwei Faktoren verstärkt. Erstens haben die massiven Verstaatlichungen seit 2004 dazu geführt, dass staatseigene Unternehmen einmal mehr die Schaltstellen der Wirtschaft kontrollieren. Diese Firmen haben kein Interesse an der Entwicklung moderner Institutionen, die das Privateigentum schützen und die Rechtsstaatlichkeit fördern. Zweitens sorgt der hohe Grad an wirtschaftlicher Ungleichheit dafür, dass die Mehrheit der Bevölkerung weiter Umverteilung privatem Unternehmertum vorzieht.