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Russlands neofeudaler Kapitalismus

WASHINGTON, DC – Wladimir Putins Russland erscheint mehr und mehr wie die erstarrte und stagnierende Sowjetunion der Ära Leonid Breschnews. In einem Bereich allerdings präsentiert sich Putins Regime als Innovator: bei der Korruption. Tatsächlich kann im achtzehnten Jahr der Herrschaft Putins festgestellt werden, dass eine neue Form des Günstlingskapitalismus Fuß gefasst hat.

In den letzten zehn Jahren stand Putin an der Spitze einer bedeutsamen Wiederverstaatlichung der russischen Wirtschaft. Der Staatssektor vergrößerte sich von 35 Prozent des BIP im Jahr 2005 auf 70 Prozent im Jahr 2015. Es sieht so aus - um mit Lenin zu sprechen - als hätte der Staat die Kontrolle über die „Kommandohöhen“ der Wirtschaft wiedererlangt.

Dennoch hat es aber auch den Anschein, als würden staatliche Unternehmen wie die Energieriesen Gazprom oder Rosneft wie moderne Firmen agieren. Schließlich verfügen sie über Regeln und Richtlinien der Corporate Governance, über Aufsichtsräte und Vorstände und halten jährliche Hauptversammlungen der Aktionäre ab. Sie unterziehen sich unabhängigen internationalen Prüfungen, veröffentlichen jährliche Abschlussberichte und verfügen über unabhängige Leitungsgremien.

Doch der Schein kann trügen. Die Regeln und Richtlinien wichtiger Staatsbetriebe sind bloße Formalitäten. Diese Unternehmen werden nicht einmal wirklich vom Staat geführt. Vielmehr stehen sie unter der Kontrolle einer kleinen Gruppe von Günstlingen – ehemaligen KGB-Mitarbeitern, Ministern und hochrangigen Beamten der Regierung des Präsidenten – die als Putins persönliche Vertreter agieren.

Das System trägt die Kennzeichen einer alten feudalen Struktur, wie sie Richard Pipes von der Universität Harvard in seinem Klassiker Russland vor der Revolution beschrieb: das System ermöglicht dem Herrscher, der die Aufgaben an Feudalherren delegiert, ein Höchstmaß an Freiheit. Tatsächlich haben die russischen Staatsbetriebe öffentliches Eigentum in ein neues Modell zaristischer Eigentümerschaft überführt.

Bei internationalen Investoren findet das Anklang. Sie kaufen russische Aktien, aber lediglich wegen der ansehnlichen Dividendenrenditen – nicht aufgrund des Einflusses der Aktionäre. So ist es auch keine Überraschung, dass Gazproms Marktkapitalisierung von ihrem Spitzenwert von 369 Milliarden Dollar im Mai 2008 auf etwa 55 Milliarden Dollar heute abstürzte.

Die Aktivitäten der so genannten Staatsgesellschaften gestalten sich dabei besonders problematisch. Rechtlich gesehen handelt es sich bei diesen Unternehmen, zu denen auch die Wneschekonombank (VEB) sowie Russian Technologies (Rostec) gehören, um unabhängige, nichtstaatliche Organisationen. Doch sie werden mit Zuwendungen aus staatlichen Mitteln oder mit staatlichem Eigentum gegründet: als im Jahr 2007 sechs derartige Gesellschaften gegründet wurden, flossen Vermögenswerte im Ausmaß von etwa 80 Milliarden Dollar sowie 36 Milliarden Dollar an frischen staatlichen Mitteln in deren Richtung. Damit unterliegen sie der direkten Kontrolle Putins.

Staatskapitalismus ist in der Regel mit öffentlich gelenkten Investitionsstrategien und technologischer Entwicklung verbunden. Und tatsächlich konzentrieren sich die russischen Staatsgesellschaften vermeintlich auf die Förderung des öffentlichen Interesses oder die Herstellung öffentlicher Güter. In Wirklichkeit allerdings machen die Manager was sie wollen, wie etwa Freunde mit Aufträgen aus dem Beschaffungswesen versorgen oder Vermögenswerte zu Billigstpreisen verkaufen.  

Loyale Chefs großer russischer Staatsbetriebe genießen eine lange Beschäftigungsdauer, unabhängig davon, ob sie den üblichen Standards in den Bereichen Effizienz, Gewinn oder Innovation entsprechen. Kein Firmenboss hat mehr an Firmenwert zerstört wie der Chef von Gazprom, Alexej Miller. Dennoch steht er seit 16 Jahren an der Spitze des Unternehmens und ein Ende ist nicht abzusehen. Im Jahr 2013, belief sich Millers offizielles Gehalt auf insgesamt 25 Millionen Dollar. Heute weiß man nicht, was er verdient, denn die Gehälter der staatlichen Manager werden nicht mehr veröffentlicht.

Im Gegenzug für diese fürstliche Entlohnung und die protzigen Lehen müssen Putins Feudalherren dessen Interessen vorantreiben – insbesondere wenn geopolitische Fragen auftreten, die das Überleben des Regimes bedrohen. So hat Gazprom beispielsweise gehorsam aufsässige Nachbarländer, die der Kreml bestrafen wollte, zu beträchtlichen wirtschaftlichen Kosten von der Gasversorgung abgeschnitten, gleichzeitig aber ganz Russland versorgt, ungeachtet dessen, ob man dafür bezahlt wurde oder nicht. Mit der klaren Absicht, die düstere wirtschaftliche Situation Venezuelas auszunutzen und Zugang zu seinen Ölfeldern zu erhalten, gewährte Rosneft der staatlichen Ölgesellschaft Venezuelas Milliarden-Kredite – wobei das in venezolanischem Eigentum stehende US-Raffinerieunternehmen Citgo als Sicherheit diente.

Freilich befindet sich die russische Wirtschaft auch nicht in bestem Zustand. Doch Putins System scheint in der Lage zu sein, sogar schwindende Ölrenten zu überleben. Putin hat den „systemischen Liberalen“ in seiner Regierung gestattet, sogar den großen Staatsbetrieben harte Budgetbeschränkungen zu verordnen. Rosneft wurde beispielsweise gezwungen, seine am stärksten wertvernichtenden Investitionen wie die Petrochemie abzugeben. Daher dürfte die finanzielle Stabilität wohl aufrechterhalten bleiben. Bleibt der Ölpreis bei rund 50 Dollar pro Fass, werden jedenfalls auch die russischen Ölrenten weiterhin beträchtlich ausfallen.

Dennoch entstehen neue Herausforderungen dieses Systems – angefangen bei der Vetternwirtschaft. Russlands Günstlingskapitalismus brachte eine kleine Schicht unglaublich reicher Personen hervor, deren Kinder rund um ihren 30. Geburtstag mit Spitzenpositionen im staatlichen Bereich versorgt werden. Wenig überraschend führt dies zu Ressentiments unter jungen, qualifizierten und ehrgeizigen Menschen. 

So wurde beispielsweise Peter Fradkow, Sohn des ehemaligen Ministerpräsidenten Michail Fradkow, im Alter von 29 Jahren erster stellvertretender Vorsitzender bei der VEB. Sergej Iwanow, Sohn von Putins ehemaligem Stabschef gleichen Namens, avancierte mit 25 zum ersten Vizepräsidenten der Gazprombank (und mit 36 zum Präsidenten von Alrosa, des staatlichen russischen Diamantenunternehmens). Und Iwan Setschin, Sohn des Vorstandsvorsitzenden von Rosneft, Igor Setschin, wurde mit 25 stellvertretender Leiter eines Rosneft-Unternehmensbereichs.

Bei Russlands neuem Modell des Günstlingskapitalismus scheint es sich um einen bewussten Versuch zu handeln, den Erfolg des alten russischen Feudalsystems nachzuahmen – eines Systems, das immerhin jahrhundertlang hielt. Allerdings haben sich die Zeiten geändert und so auch Einkommen, Bildungsgrad und die Möglichkeit, Ideen von außen kennenzulernen. In der Welt von heute stellt ein derartiges System eine echte Bedrohung der sozialen und politischen Stabilität Russlands dar.   

Als Oppositionsführer Alexei Nawalny eine Dokumentation über die angebliche Korruption von Ministerpräsident Dmitri Medwedew herausbrachte, sahen 20 Millionen Menschen diesen Film. Im letzten Monat gingen zehntausende Menschen in 90 russischen Städten auf die Straße, um gegen die Korruption zu protestieren. Das Fundament von Putins neofeudalem System scheint offenbar Risse zu bekommen, auch wenn der Palast noch steht.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier