Labor and Industry and Deputy PM Luigi Di Maio and Interior Minister and Deputy PM Matteo Salvini attend the swearing in ceremony of the new government Ernesto S. Ruscio/Getty Images

Alle Blicke ruhen auf Italien

PARIS – „Wir in Frankreich sollten Italien sehr viel ernster nehmen, als wir es tun. Wir können von diesem überaus erfolgreichen Land viel lernen.“

Das mag wie ein Zitat aus vergangenen Jahrhunderten klingen und nicht aus dem Jahr 2015, als sich der französische Botschafter in Italien völlig zu Recht mit lobenden Worten für das Land Dantes aussprach. Im Jahr darauf wurde ich im Zuge des Brexit-Referendums von italienischen Journalisten gefragt, ob ihr Land, an der Seite von Deutschland und Frankreich, den Platz der Briten in Europas informellem „Club der Drei“ führenden Mitgliedsländer der Europäischen Union einnehmen könne.

Unter der erdrückenden Last der politischen Realität hat sich diese noch nicht lange zurückliegende Mischung aus Selbstvertrauen und Hoffnung inzwischen in Luft aufgelöst. Das Italien von heute könnte der führende Anwärter auf den Titel „kranker Mann Europas“ sein. Man könnte das Land sogar als Metapher, wenn nicht als Zusammenfassung, all dessen betrachten, was in Europa schiefgegangen ist.

Italien scheint zwei Spaltungen zu reproduzieren, die Europa derzeit schwächen: Die wirtschaftliche Kluft zwischen dem Norden und Süden und die Spaltung in Bezug auf die Werte zwischen Ost und West. Die Nord-Süd-Spaltung ist im Fall von Italien nicht nur wirtschaftlich oder kulturell von Bedeutung. Sie ist auch auf der politischen Landkarte von Italien selbst sichtbar. Bei den Parlamentswahlen am 4. März ballte sich die Unterstützung für die beiden Parteien, die gerade eine Regierung gebildet haben – die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega (ehemals Lega Nord) – im südlichen beziehungsweise nördlichen Italien.

Darüber hinaus existiert innerhalb von Italien eine Art Trennlinie zwischen Ost und West, dieses Mal nicht zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega – die aus der Parlamentswahl im März als die beiden stärksten Parteien hervorgegangen sind –, sondern zwischen ihnen und den traditionellen Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Parteien, die sie mühelos hinter sich gelassen haben.

Das übrige Europa – insbesondere mein Heimatland Frankreich – neigt dazu Italien zu ignorieren, wenn die Dinge gut laufen und die potenziellen Konsequenzen zu unterschätzen, wenn sie schlecht laufen. Dieses Mal laufen die Dinge in Italien allerdings so schlecht, dass es unmöglich ist die Folgen gering zu halten.

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Zum ersten Mal ist eine Koalition aus politischen Kräften, die gegen das System und europafeindlich sind in einem Gründungsmitglied der EU an die Macht gelangt. Die Italiener haben den politischen Rubikon in einer Zeit überschritten, in der ihre Entscheidung die Entwicklung des gesamten europäischen Projekts auf denkbar negativste Weise beeinflussen könnte. Um es ganz offen zu sagen: Wenn sich ein Land im Süden Europas gen Osten wendet, indem es dem Vorbild Ungarns oder Polens folgt, wird nicht nur der Norden, sondern der gesamte Westen unter dem Vormarsch der illiberalen Demokratie leiden.

Im Klartext: Die Gefahr besteht nicht darin, dass Italien im Begriff ist die EU zu verlassen, so wie es die Briten tun. Eine Mehrheit der Italienerinnen und Italiener ist dazu nicht bereit. Die Gefahr besteht darin, dass es, so wie Ungarn und Polen, bleiben wird, aber die Regeln der EU missachtet und die europäischen Werte mit Füßen tritt.

Nichtsdestotrotz ist es weder fair, noch sinnvoll Italien für seine Sünden zu verurteilen. Das übrige Europa, insbesondere Frankreich, trägt zumindest einen Teil der Verantwortung für das Ergebnis der Parlamentswahlen in Italien. Die Italiener haben sich zu Recht von ihren europäischen Nachbarn im Stich gelassen gefühlt, als sie mit dem massenhaften Eintreffen von Flüchtlingen konfrontiert waren. Und sie haben ihre Menschenpflicht auf würdevolle Weise erfüllt, mit der Hilfe einer Zivilgesellschaft, die als Vorbild für viele andere Länder gelten kann.

Das führte allerdings dazu, dass die Männer und Frauen, die an der Macht waren, als über 600.000 Flüchtlinge nach Italien kamen, die Wahl verloren haben. Sie wurden dafür bestraft, das Richtige getan zu haben und es allein getan zu haben, was sie im besten Fall wie gefährlich naive Idealisten und im schlimmsten Fall wie unfähige Bürokraten aussehen ließ.

Frankreich (gemeinsam mit anderen) dazu zu bewegen, seinen Teil der Verantwortung zu übernehmen ist eine Sache; die Entscheidung eines Gründungsmitglieds der EU hinzunehmen gegen die Regeln zu verstoßen ist eine andere. Ein wirksamer Abschreckungsmechanismus, wie etwa die Möglichkeit Mitglieder auszuschließen, die die Werte und Regeln der EU bewusst ignorieren, existiert nach dem heutigen Stand Europas nicht und wird nicht existieren. Als die rechtsextreme Freiheitliche Partei von Jörg Haider 2000 in eine Koalitionsregierung in Österreich eintrat, waren die Sanktionen der EU von zu kurzer Dauer.

Eine solche Gleichgültigkeit ist heute fehl am Platz. Was in Italien vor sich geht, hat unmittelbare Auswirkungen auf Frankreich und seine Ambitionen für eine europäische Reform. Mit einem politisch geschwächten Deutschland, einem feindseligen Osteuropa, einem weitgehend gelähmten Spanien und nun der Wahrscheinlichkeit einer populistischen Regierung in einem der Gründungsmitglieder der EU, laufen Frankreich und sein Präsident Emmanuel Macron, der fest vom europäischen Ideal einer „immer engeren Union“ überzeugt ist, Gefahr sich „allein auf weiter Flur“ wiederzufinden.

Wie lange Frankreich auf verlorenem Posten bleiben würde ist völlig unklar. Was heute in Italien geschieht könnte vorwegnehmen, was morgen in Frankreich mit seinem stärkeren Staat und seiner schwächeren Zivilgesellschaft geschehen könnte. Der französische Botschafter hatte Recht: Frankreich sollte Italien ernster nehmen. Aber nicht aus den falschen Gründen.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

http://prosyn.org/q1OKjmb/de;

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