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Brasiliens Grundrechte für virtuelle Freiheit

RIO DE JANEIRO – Es klingt wie das Drehbuch zu einem Horrorfilm – von der Art, wo aufgrund eines kleinen Fehlers in der Matrix das globale Chaos auszubrechen droht. Diesmal war es ein simpler, aber verhängnisvoller Programmierfehler, der plötzlich die sensibelsten Daten von Millionen von Verbrauchern zum Ziel von Hackern werden ließ. In den Schlagzeilen gab es einen Aufschrei über Gefahren im Internet, die wir kaum verstehen und die massenhaft digitale Piraten auf eine Vielzahl neuer kriminelle Chancen aufmerksam machen. Weltweit beeilten sich Firmen, ihre Sicherheit im Netz wieder herzustellen.

Die Geschichte der so genannten „Heartbleed”-Sicherheitslücke ist allerdings viel zu real und weist auf eine bittere Wahrheit hin: In erschreckend kurzer Zeit sind wir vom Internet völlig abhängig geworden, von einem Grenzbereich, den wir gerade einmal in Ansätzen verstehen, geschweige denn beurteilen oder regulieren können. Debatten um bedeutsame Fragen – wie etwa Freiheit versus Sicherheit, Datenschutz versus Piraterie und die Auswirkungen des Cyberspace auf die Demokratie – sind weit von einer Lösung entfernt.

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Doch die Ängste hinsichtlich Heartbleed und ähnlicher Bedrohungen sowie die Aufregung rund um die von dem ehemaligen US-Geheimdienstdienstmitarbeiter Edward J. Snowden aufgedeckten aggressiven amerikanischen Überwachungsmaßnahmen haben bereits zahlreiche Länder in die Defensive gedrängt. Vielerorts hat man Bemühungen zum Schutz der Freiheit im Internet vereitelt.

Man kann allerdings auch einen anderen Weg einschlagen, wie mein Heimatland Brasilien vorführt. Das brasilianische Repräsentantenhaus hat einen „Grundrechtekatalog für das Internet“ verabschiedet, der vom Senat einstimmig angenommen und von Präsidentin Dilma Rousseff letzte Woche unterzeichnet wurde, wodurch er – sehr zur Freude der Verfechter aus der Zivilgesellschaft – Gesetzeskraft erlangte.

Dieses weithin als Internet-Verfassung bezeichnete Gesetz soll die Meinungsfreiheit im Netz schützen sowie die staatliche Erhebung und Nutzung der Metadaten von Internet-Nutzern beschränken. Das Gesetz stellt „Netzneutralität“ sicher (das heißt, Anbieter von Internet-Diensten müssen alle Informationen und Nutzer gleich behandeln). Überdies legt es fest, dass globale Unternehmen wie Google und Facebook brasilianischem Recht unterliegen und Fälle, in die brasilianische Bürger involviert sind, nach brasilianischem Präzedenzrecht beurteilt werden.

Die Inspiration für Brasiliens Engagement hinsichtlich der Freiheit des Internet stammt teilweise aus dem historischen Wahlkampf von US-Präsident Barack Obama im Jahr 2008. Indem er Millionen von Kleinspenden auf den Seiten sozialer Netzwerke sammelte, revolutionierte er das System der Wahlkampfspenden und schien auch neue Horizonte für Demokratie und ziviles Engagement zu erschließen.

Es waren allerdings nicht alle überzeugt. Eine Gesetzesflut – im Zuge derer verschiedene Arten der Internet-Nutzung wie etwa der Musiktausch kriminalisiert und vermehrte staatliche Überwachung erlaubt wurden - schien der Freiheit im Netz ein Ende zu bereiten. Auch in Brasilien erlangten die Behörden stärkere Kontrolle über das Internet, als sich das Land an der Spitze des internationalen Kampfs gegen die Cyberkriminalität positionierte.

Im Jahr 2009 begann sich die Situation zu ändern, nachdem der damalige brasilianische Präsident, Luiz Inácio Lula da Silva, an einer Veranstaltung über die Freiheit im Internet teilgenommen hatte und anschließend versprach, sämtliche Gesetze, die die Freiheit im Netz beschränken, blockieren zu wollen. Überdies sicherte er zu, den Antrag, der schließlich zu dem neuen Gesetz führte, einzubringen.

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist auch, dass der Gesetzesentwurf nicht, wie sonst üblich, von Bürokraten konzipiert wurde. Vielmehr öffnete man den Prozess für die Öffentlichkeit, wobei gewöhnliche Bürger über einen Regierungsblog Beiträge einbringen konnten. In einem bahnbrechenden Beispiel für „Wiki-Demokratie“ mischten Befürworter freier Software ebenso mit wie Gesetzeshüter und Lobbyisten von Internet-Unternehmen wie etwa Google und Yahoo.

Nach zwei Jahren der Debatte und Diskussionen wurde im Jahr 2011 ein Gesetzesentwurf im brasilianischen Kongress eingebracht. Der Gegenwind war heftig. Lobbyisten versuchten, den Entwurf zu verwässern, wobei sich vor allem Telekommunikationsunternehmen gegen die Bestimmungen hinsichtlich der Netzneutralität stellten.

Doch der Koalition für den Gesetzesentwurf gelang es, traditionelle politische Interessen zu überwinden – mit Hilfe zivilgesellschaftlicher Gruppen, unterstützt durch eine von dem legendären brasilianischen Musiker und ehemaligen Kulturminister Gilberto Gil organisierten Petition, der sich 350.000 Menschen angeschlossen hatten. Im Zuge dieses Prozesses scheinen sie einem neuen Modell der Rechtsetzung zum Durchbruch verholfen zu haben.

In anderen Teilen der Welt haben sich die Dinge allerdings in eine andere Richtung entwickelt. Obamas Glanz verblasste nach seiner Wahl. Die durch das Internet inspirierten Aufstände im Iran und später in großen Teilen der arabischen Welt wurden brutal niedergeschlagen. Neue Enthüllungen über staatliche Überwachung in Kombination mit Sicherheitslücken im Stile Heartbleeds stellen das Vertrauen der Welt in die Freiheit des Internets weiter auf die Probe.

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Doch trotz der Ängste – und der mit einem freien Internet verbundenen Gefahren – darf die Welt die Erkundung des transformativen Potenzials des Cyberspace nicht aufgeben. Wer den Mut verliert, muss nur nach Süden blicken, wo Brasilien die Marschrichtung vorgibt.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier