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Die NATO nach dem Gipfel von Istanbul

Letzte Woche trafen sich die Staats- und Regierungschefs der 26 NATO-Mitgliedsländer zu einem bedeutenden Gipfel in Istanbul. Dass dieses Ereignis in einer Stadt über die Bühne ging, die zwei Kontinente verbindet, war in diesem Zusammenhang besonders symbolträchtig. In Istanbul bekräftigten wir nicht nur die zentralen Beziehungen über den Atlantik, sondern bauten auch Brücken der Zusammenarbeit mit anderen Regionen auf. Nach den Unstimmigkeiten über den Irak, wurden auf dem Gipfel der transatlantischen Sicherheitskooperation neue Impulse verliehen und die Rolle der NATO als wichtiges Instrument dieser Kooperation bekräftigt. Die wichtigsten Entscheidungen, die auf diesem Gipfel getroffen wurden, stellen das klar in den Vordergrund.

Erstens, Afghanistan. In Istanbul entschied die NATO, ihre stabilisierende Präsenz auszubauen. Wir werden die Anzahl der so genannten „Provincial Reconstruction Teams", also der regional eingesetzten Truppen, erhöhen, um die Autorität der Zentralregierung auszuweiten und die Entwicklung und den Wiederaufbau zu unterstützen. Darüber hinaus werden wir eine effektive Hilfestellung bei den bevorstehenden Wahlen bieten, die von entscheidender Bedeutung bei der langfristigen Sicherstellung von Frieden und Stabilität in Afghanistan sind, und dafür sorgen, dass das Land nie mehr zu einer Zufluchtsstätte für Terroristen wird.

Zweitens, der Irak. Auf Wunsch von Ministerpräsident Iyad Allawi beschloss die NATO, die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte zu unterstützen. Zusätzlich zu unserer fortgesetzten Unterstützung Polens bei der Führung der multinationalen Division im Irak, wird die NATO auch eine wichtige Rolle spielen, wenn es darum geht, dem Irak auf die Beine zu helfen. Die Tatsache, dass diese Entscheidung zeitgleich mit der Machtübergabe an die neue irakische Regierung getroffen wurde, bestätigt nur deren Bedeutung. Die Alliierten erklärten einstimmig, dass ein stabiler Irak in ihrem gemeinsamen Interesse liegt und dass die NATO ihren Teil zur Erreichung dieses Ziels beitragen wird. Ausbildungstätigkeiten sind von entscheidender Bedeutung bei der Stabilitätssicherung im Irak und die NATO verfügt in diesem Bereich über wertvolle Erfahrungen und Kenntnisse.

Drittens, der Balkan. Während unsere Präsenz im Kosovo weiterhin unverändert aufrecht bleibt, erlaubt es uns die entschieden verbesserte Sicherheitslage in Bosnien und Herzegowina, unsere erfolgreiche SFOR-Mission dort zu Jahresende abzuschließen. Die Europäische Union wird im Anschluss daran ihre eigene Mission etablieren und wir werden diese Bemühungen der EU unterstützen. Die NATO wird allerdings ihre Präsenz in Sarajewo aufrecht erhalten, vor allem um Bosnien-Herzegowina bei der Verteidigungsreform zu unterstützen. Wir möchten dieses Land ebenso wie Serbien und Montenegro in unserem Programm „Partnerschaft für den Frieden" willkommen heißen, sobald man die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllt, zu denen die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem Internationalen Tribunal für Ex-Jugoslawien gehört.