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Indiens haushaltspolitischer Glücksfall

CAMBRIDGE – Die Regierung des indischen Premierministers Narendra Modi muss sich vom Glück begünstigt fühlen. Der Rückgang der weltweiten Rohstoffpreise, insbesondere bei Rohöl, erleichtert die Erstellung des Staatshaushaltes. Und die Überarbeitung der Berechnungsmethode für BIP-Daten durch das  Zentrale Amt für Statistik hat diese Aufgabe weiter vereinfacht. Den Angaben des Statistikamtes zufolge lag das jährliche Produktionswachstum im zweiten Quartal 2014 aufgrund dieser geänderten Berechnung bei 8,2 Prozent und damit dramatisch höher als der ursprünglich angenommene Wert von 5,3 Prozent.

Aufgrund der revidierten BIP-Zahlen erwartet man in Indien für das im März 2015 zu Ende gehende Haushaltsjahr ein durchschnittliches Wachstum von 7,4 Prozent. Im nächsten Fiskaljahr soll das Wachstum 8 bis 8,5 Prozent betragen. Ein derart markant beschleunigtes und noch dazu kostenloses Wachstum hätte man mit Änderungen im Haushaltsplan nicht geschafft. Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass das sonst so biedere Amt für Statistik den Planern des diesjährigen Haushalts die Schau gestohlen hat.

Dennoch ist der  von Finanzminister Arun Jaitley vorgelegte Haushalt in mancherlei Hinsicht ein Erfolg – nicht zuletzt aufgrund der Harmonisierung von Vision und Umsetzung. Insbesondere unterstützt der Haushalt die Vision der Regierung, eine Wachstumsagenda zu etablieren, die wirtschaftliche Aktivitäten in Indien erleichtert und gleichzeitig auf verbesserte Mechanismen zur Bereitstellung von Sozialleistungen abzielt.

Ausgabenseitig präsentiert sich der Haushalt expansiv mit einer dramatischen Aufstockung der Investitionsausgaben, der Einführung neuer Sozialprogramme und steigenden Krediten für verschiedene Sektoren. Obwohl man keine echten Anstrengungen unternimmt, die Ausgaben für manche der umfangreichsten Sozialprogramme zu begrenzen, wie etwa für Düngemittel-subventionen oder die Ausgaben im Rahmen des Gesetzes zur Beschäftigungsgarantie im ländlichen Indien (das Haushalten im ländlichen Raum den Lohn für 100 Tage garantiert), ergreift man dennoch Maßnahmen zur verbesserten Umsetzung dieser Maßnahmen und gegen das Versickern finanzieller Mittel. Und obwohl der Haushalt Desinvestitionen im Bereich defizitärer Einrichtungen des öffentlichen Sektors vorsieht, vermittelt man in dieser Hinsicht kein Gefühl der Dringlichkeit.