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hill102_ROBERT ATANASOVSKIAFP via Getty Images_macedoniapmEUelection Robert Atanasovski/AFP/Getty Images

Der Balkan-Verrat von Emmanuel Macron

DENVER – Seit dem Fall der Berliner Mauer vor dreißig Jahren behaupten die westlichen Politiker immer wieder, es gäbe auf dem europäischen Kontinent keine Probleme, die durch die Beschäftigung mit der Europäische Union oder der Erweiterung des europäischen Projekts nicht gelöst werden könnten. Aber diese traditionelle Sichtweise scheint sich zu ändern – aufgrund einer Kombination aus internen EU-Sorgen und amerikanischer Gleichgültigkeit.

Dass die Vereinigten Staaten die Mitgliedschaft in einem anderen Verein überhaupt unterstützen, erscheint zunächst merkwürdig. Aber aufgrund ihrer leitenden Position innerhalb der NATO – der führenden europäischen Sicherheitsorganisation – haben die USA die europäischen Bemühungen zur Festigung der politischen und wirtschaftlichen Einheit auf dem Kontinent immer unterstützt. Und die EU ihrerseits hat erkannt, dass es ein logisches Ziel ist, die Länder der früheren Sowjetunion in die Gemeinschaft aufzunehmen. Obwohl sich die Vertiefung und Vergrößerung der EU-Strukturen als schwieriger herausgestellt hat, als es viele US-Beobachter für möglich hielten, wurde sie von den europäischen Politikern doch massiv vorangetrieben – nicht zuletzt, weil dies im historischen Umfeld nach dem Kalten Krieg von ihnen erwartet wurde.

Aber beim jüngsten Treffen des Europarats am 17.-18. Oktober wurde klar, dass sich etwas verändert hat: Der französische Präsident Emmanuel Macron traf die schicksalhafte Entscheidung, die EU-Beitrittsgespräche mit Albanien und der Republik Nordmazedonien zu blockieren. Angesichts dessen, dass Großbritannien die EU verlässt und sich die deutsche Kanzlerin aus der Politik zurückzieht, ist Macron der Thronfolger für die europäische Führung. Aber seine Argumentation zur Frage der EU-Erweiterung ist undurchsichtig. Viele Beobachter, sogar im verschwörungsgläubigen Balkan, meinen, Macron habe aufgrund der bereits bestehenden internen Herausforderungen in der EU einfach keine Lust auf den schwierigen Prozess, in einer immer noch problematischen Region zwei neue Mitgliedstaaten aufzunehmen.

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