Kann Europa ein Global Player werden?

BERLIN – Die letzten fünf Jahre haben es mit den außenpolitischen Zukunftsperspektiven der Europäischen Union nicht gut gemeint. Eine neue Konkurrenz der Großmächte schiebt die regelgestützte internationale Ordnung beiseite, und verschiedene Aspekte der Globalisierung – vom Handel bis hin zum Internet – werden genutzt, um Länder auseinanderzudividieren statt zu einen. Zugleich hat sich die geostrategische Nachbarschaft der EU zu einem Ring des Feuers entwickelt.

Diese Herausforderungen spiegeln primär eine Verschiebung im globalen Machtgleichgewicht wider, die die außenpolitische Orientierung der USA grundlegend verändert hat. Wie vom European Council on Foreign Relations in einem neuen Bericht erklärt, haben globale Entwicklungen die EU-Länder zunehmend anfällig für externen Druck gemacht, was sie daran hindert, ihre Souveränität auszuüben. Diese Anfälligkeit bedroht die Sicherheits-, Wirtschafts- und diplomatischen Interessen der EU, indem sie es anderen Mächten ermöglicht, ihr ihre Präferenzen aufzuzwingen. Verschlimmert wird die Sache noch dadurch, dass die Lenkungsorgane der EU kaum etwas unternommen haben, um die Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten zu überwinden, und dass sie bei der Reaktion auf Krisen wie jenen in der Ukraine, Syrien und Libyen keine bedeutsame Rolle gespielt haben.

Mit Nominierung von Josep Borrell zum Hohen Vertreter der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik hat die EU nun Gelegenheit, ihre Außenpolitik neu auszurichten. Die Aufgabe von Borrell, dem gegenwärtigen Außenminister Spaniens (das selbst eins der neuen Machtzentren der EU ist), wird darin bestehen, EU-Institutionen und nationale Außenministerien hinter einer gemeinsamen Außenpolitik auf EU-Ebene zu einen.