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Hat Palästina gewonnen?

TEL AVIV – Das traurige Schauspiel der Isolation Israels während der UNO-Debatte über einen palästinensischen Staat markiert den politischen Tsunami, vor dem die Kritiker von Premierminister Benjamin Netanjahu gewarnt hatten, wenn Israel keine beherzte Friedensinitiative einleitet. Aber die Reden der beiden Rivalen Netanjahu und des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas vor der UN-Generalversammlung haben eines noch stärker zutage treten lassen: jede Initiative, die beiden Parteien an den Verhandlungstisch zurückzubringen, könnte sich als vergebliche Liebesmüh erweisen. 

Reden stiften zwar keinen Frieden, aber sie können die Aussichten darauf beeinträchtigen. Sowohl Netanjahu als auch Abbas zeigten wieder einmal, wie die Politik rund um den „Friedensprozess“ die Sache des Friedens ruiniert. Beide stellten ihr völliges Desinteresse für die Anliegen des jeweils anderen offen zur Schau und taten dies zur Befriedigung ihres Wählerklientels, einschließlich der Hamas und der israelischen Siedler, wobei sie allumfassend klarstellten, dass die Kluft zwischen ihren Positionen so unüberbrückbar ist wie eh und je.

Netanjahu konnte sich nicht dazu durchringen, die Sünden der Besatzung einzuräumen oder wenigstens eine minimale Empathiebekundung mit der palästinensischen Tragödie der Enteignung und Vertreibung zu äußern. Israels Marsch der Torheit bei der Erweiterung seiner Siedlungen im Westjordanland war ihm keinen Hauch einer Gewissenserforschung wert.  

Tatsächlich wird Netanjahus Friedensappell eine hohle Phrase bleiben, solange er die  Lösung der legitimen israelischen Sicherheitsbedenken in der fortgesetzten Okkupation erheblicher Teile des zukünftigen palästinensischen Staates sieht. Das Jordantal sowie die Hügel von Judäa und Samarien sind zweifellos strategische Aktivposten für ein  Land, dessen Abmessung in der Breite etwa der Länge einer Avenue in Manhattan entspricht. Allerdings könnten Demilitarisierung, die Entsendung internationaler Truppen und strikte Sicherheitsvorkehrungen eine Antwort bieten. Sicherheitsbedenken dürfen nicht länger als Lizenz für territoriale Expansion behandelt werden.