MADRID – Wenn jemand noch Zweifel daran hatte, wie zersplittert die globale Regulierung momentan ist, sollten diese jetzt zerstreut sein: Beim gerade beendeten G20-Gipfel in Neu Delhi sorgten nicht nur um die Diskussionsthemen für Aufsehen, sondern auch, wer nicht dabei war – nämlich Wladimir Putin und Xi Jinping, die Staatschefs von Russland und China. Aber was der Gipfel – ebenso wie das vorherige Treffen der BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) – tatsächlich gezeigt hat, ist, dass die global anerkannten Regeln immer uneinheitlicher werden und von kleinen Gruppen, „Swing States“ und wechselhaften Koalitionen bestimmt werden.
Sogar ohne Putin und Xi war der G20-Gipfel – trotz seines optimistischen Themas „eine Erde, eine Familie, eine Zukunft“ – von offensichtlichen Spaltungen geprägt. Indien, das sich sehr um seine Stellung als einigende diplomatische Kraft und Sprecher für den Globalen Süden bemüht hat, konnte zwar einen Konsens über eine Abschlusserklärung durchsetzen. Aber dies war nicht einfach, was nicht zuletzt daran lag, dass man sich über den Umgang mit dem Krieg in der Ukraine nicht einig war.
So spiegeln sich die dazu nötigen Kompromisse auch in der Abschlusserklärung des Gipfels wider, wo der Krieg – und insbesondere die russische Schuld daran – in einer viel sanfteren Sprache erwähnt wird als in der Erklärung von Bali im letzten November. Damals im Jahr 2022 haben die Staatschefs der G20 zwar anerkannt, dass es über die Invasion unterschiedliche Sichtweisen gab, aber trotzdem haben sie die russischen Handlungen massiv verurteilt und einen Rückzug der russischen Truppen gefordert. 2023 beklagen sie nun das „immense menschliche Leiden und die schädlichen Folgen von Kriegen und Konflikten in aller Welt“; veröffentlichen eine Pro-Forma-Mahnung, dem Einsatz von Nuklearwaffen abzuschwören; und werben für die heiligen Prinzipien der Souveränität und territorialen Integrität – aber alles, ohne die Ukraine beim Namen zu nennen.
MADRID – Wenn jemand noch Zweifel daran hatte, wie zersplittert die globale Regulierung momentan ist, sollten diese jetzt zerstreut sein: Beim gerade beendeten G20-Gipfel in Neu Delhi sorgten nicht nur um die Diskussionsthemen für Aufsehen, sondern auch, wer nicht dabei war – nämlich Wladimir Putin und Xi Jinping, die Staatschefs von Russland und China. Aber was der Gipfel – ebenso wie das vorherige Treffen der BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) – tatsächlich gezeigt hat, ist, dass die global anerkannten Regeln immer uneinheitlicher werden und von kleinen Gruppen, „Swing States“ und wechselhaften Koalitionen bestimmt werden.
Sogar ohne Putin und Xi war der G20-Gipfel – trotz seines optimistischen Themas „eine Erde, eine Familie, eine Zukunft“ – von offensichtlichen Spaltungen geprägt. Indien, das sich sehr um seine Stellung als einigende diplomatische Kraft und Sprecher für den Globalen Süden bemüht hat, konnte zwar einen Konsens über eine Abschlusserklärung durchsetzen. Aber dies war nicht einfach, was nicht zuletzt daran lag, dass man sich über den Umgang mit dem Krieg in der Ukraine nicht einig war.
So spiegeln sich die dazu nötigen Kompromisse auch in der Abschlusserklärung des Gipfels wider, wo der Krieg – und insbesondere die russische Schuld daran – in einer viel sanfteren Sprache erwähnt wird als in der Erklärung von Bali im letzten November. Damals im Jahr 2022 haben die Staatschefs der G20 zwar anerkannt, dass es über die Invasion unterschiedliche Sichtweisen gab, aber trotzdem haben sie die russischen Handlungen massiv verurteilt und einen Rückzug der russischen Truppen gefordert. 2023 beklagen sie nun das „immense menschliche Leiden und die schädlichen Folgen von Kriegen und Konflikten in aller Welt“; veröffentlichen eine Pro-Forma-Mahnung, dem Einsatz von Nuklearwaffen abzuschwören; und werben für die heiligen Prinzipien der Souveränität und territorialen Integrität – aber alles, ohne die Ukraine beim Namen zu nennen.