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Finanzierung von Gesundheit und Ausbildung für alle

NEW YORK – Im Jahr 2015 starben etwa 5,9 Millionen Kinder unter fünf Jahren, davon fast alle in den Entwicklungsländern, an leicht vermeidbaren oder behandelbaren Ursachen. Und einer aktuellen Schätzung zufolge gehen bis zu 200 Millionen Kinder und Jugendliche aus Armutsgründen nicht auf eine grundlegende oder weiterführende Schule. Darunter sind 110 Millionen, die nach der Grundschule abbrechen. In beiden Fällen könnte durch moderate weltweite Finanzierung massives Leid beendet werden.

Kinder in armen Ländern sterben an Ursachen, die in den reichen Ländern fast völlig besiegt wurden – wie unsicherer Geburt, durch Impfung vermeidbare Krankheiten, günstig behandelbare Infektionen wie Malaria, oder Mangelernährung. In einer moralischen Welt würden wir unser Bestes geben, um solche Todesfälle zu verhindern.

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Tatsächlich hat sich die Welt bereits halbherzig bemüht. Dank zusätzlicher globaler Finanzhilfen zur Eindämmung von Krankheiten, die durch neue Institutionen wie dem Globalen Fonds zum Kampf gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria verteilt wurden, haben sich die Todesfälle unter Kindern von den 12,7 Millionen des Jahres 1990 bis heute etwa halbiert.

Als ich im Jahr 2000 einen solchen Fonds vorschlug, meinten Skeptiker, durch noch mehr Geld würden keine Leben gerettet werden. Aber der Globale Fonds hat die Zweifler widerlegt: Durch mehr Geld wurden Millionen AIDS-, TB- und Malariatote verhindert. Die Investition hat sich gelohnt.

Der Grund dafür, dass die Kindersterblichkeit auf 5,9 Millionen fiel und nicht auf Null, ist, dass nur etwa die Hälfte der notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt wurden. Die meisten Länder können ihre Gesundheitskosten aus ihren eigenen Haushalten bezahlen, aber die ärmsten von ihnen nicht. Um die Finanzierungslücke zu schließen, brauchen sie jährlich etwa 50 Milliarden Dollar an globaler Hilfe. Aktuell stehen aber nur etwa 25 Milliarden Dollar im Jahr zur Verfügung. Zwar sind dies nur Näherungswerte, aber trotzdem benötigen wir etwa 25 Milliarden Dollar zusätzlich im Jahr, um bis zu sechs Millionen Leben jährlich zu retten. Ein besseres Geschäft kann man sich kaum vorstellen.

Durch ähnliche Berechnungen können wir die internationalen Finanzmittel schätzen, die nötig sind, um allen Kindern zumindest ein Jahr Oberschulausbildung zu ermöglichen. Die UNESCO hat kürzlich die weltweite „Finanzierungslücke“ im Ausbildungsbereich ermittelt, die zur Vervollständigung der weiterführenden Schulsysteme – Klassenräume, Lehrer und Lehrmittel – geschlossen werden muss, und kam auf etwa 39 Milliarden Dollar. Angesichts der aktuellen weltweiten Ausbildungshilfe in Höhe von etwa 10-15 Milliarden Dollar jährlich beträgt auch diese Lücke etwa 25 Milliarden Dollar, ähnlich wie im Gesundheitsbereich. Und auch hier könnten diese Gelder auf effektive Weise durch einen neuen Globalen Fonds für Ausbildung verteilt werden.

Also wären etwa 50 Milliarden Dollar im Jahr dafür nötig, dass Kinder in aller Welt Zugang zu besserer Gesundheitsvorsorge und Ausbildung haben. Die Regierungen haben diese beiden Themen – allgemeine Gesundheitsfürsorge und allgemeine hochwertige Ausbildung – bereits in die neuen Ziele Nachhaltiger Entwicklung aufgenommen.

50 Milliarden Dollar zusätzlich im Jahr sind nicht so schwer aufzutreiben. Mein eigenes Land beispielsweise, die Vereinigten Staaten, geben momentan nur etwa 0,17% ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe aus, was einem Viertel des internationalen Ziels von 0,7% entspricht.

Schweden, Dänemark, Norwegen, die Niederlande, Luxemburg und Großbritannien geben alle mindestens 0,7% ihrer Bruttonationaleinkommen für diesen Zweck, also könnten und sollten sich die USA dies auch leisten. In diesem Fall würden diese zusätzlichen 0,53% zu etwa 90 Milliarden Dollar Mehrfinanzierung pro Jahr führen.

Die USA geben momentan etwa 5% ihres BIP, also etwa 900 Milliarden Dollar jährlich, für ihr Militär aus (also für das Pentagon, die CIA, Veteranen und andere Zwecke). Davon könnten und sollten sie mindestens 90 Milliarden für die Entwicklungshilfe abzweigen. Solch ein Kurswechsel vom Krieg hin zur Entwicklung würde die Sicherheit der USA und der ganzen Welt erheblich verbessern: Die jüngsten US-Kriege in Nordafrika und im Nahen Osten haben Billionen von Dollar gekostet und die nationale Sicherheit trotzdem nicht gestärkt, sondern geschwächt.

Eine zweite Möglichkeit wäre die Besteuerung der Reichen der Welt, die ihr Geld oft in Steueroasen in der Karibik und anderswo verstecken. Viele dieser Steueroasen sind britische Überseegebiete. Die meisten von ihnen sind eng mit der Wall Street und der City of London verbunden. Die Regierungen Großbritanniens und der USA schützen die Steueroasen hauptsächlich deshalb, weil die Reichen, die ihr Geld dort liegen haben, auch die Wahlkämpfe finanzieren oder Familienmitglieder der Politiker einstellen.

Die Steueroasen sollten dazu verpflichtet werden, auf ihre Einlagen eine kleine Steuer zu erheben, was mindestens 21 Milliarden Dollar zusätzlich erzielen würde. Die reichen Länder könnten eine solche Steuer durchsetzen, indem sie damit drohen, störrischen Steueroasen den Zugriff auf die globalen Finanzmärkte zu verwehren. Natürlich müssten die Oasen auch Transparenz zusichern sowie gegen Steuerhinterziehung und Unternehmensgeheimnisse vorgehen. Eine Einlagensteuer von nur 0,25% pro Jahr auf die 21 Billionen Dollar dort angelegter Gelder würde etwa 50 Milliarden Dollar jährlich erzielen.

Beide Lösungen wären praktikabel und relativ zügig umsetzbar. Damit würden die neuen, in den Zielen Nachhaltiger Entwicklung enthaltenen globalen Verpflichtungen untermauert. Auf dem jüngsten Wirtschaftsforum in Astana hat sich der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew für Möglichkeiten einer solchen Besteuerung von Steueroasen zur Finanzierung globaler Gesundheit und Ausbildung eingesetzt. Andere Weltpolitiker sollen seinem Aufruf zum Handeln folgen.

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Unsere Welt ist extrem wohlhabend und könnte über globale Fonds für Gesundheit und Ausbildung leicht jeden Kind auf dem Planeten einen gesunden Start ins Leben ermöglichen. Durch eine kleine Verlagerung von Mitteln weg von der verschwenderischen US-Militärfinanzierung oder eine sehr geringe Abgabe auf die Einlagen in Steueroasen – oder ähnliche Maßnahmen zur Besteuerung der Superreichen – könnten die Lebenschancen armer Kinder schnell und dramatisch verbessert und die Welt zu einem erheblich faireren, sichereren und produktiveren Ort gemacht werden. Hier gibt es keine Entschuldigung für Verzögerungen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff