Wird Europa jemals ernst machen mit der Verteidigung?

MÜNCHEN – „Worte, Worte, nur Worte“, seufzte ein prominenter Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz, als Vertreter dreier Mitgliedstaaten der Europäischen Union über gemeinsame Sicherheitspolitik diskutierten. „China wird die Botschaft bekommen: ‚Um die müssen wir uns keine Sorgen machen‘“, sagte ein anderer über die Signale, die von Bayern ausgingen.

Das ganze Zusammentreffen von Politikern und Sicherheitsexperten am vergangenen Wochenende war von einer düsteren Stimmung überschattet. Die Staats- und Regierungschefs scheinen von der Ballung der Krisen und den sich verschärfenden globalen Herausforderungen überwältigt zu sein; viele wirkten schlichtweg erschöpft. Die Nachricht, dass die Ukraine die Stadt Awdijiwka verloren hat, war gewiss nicht förderlich. Die Munitionsvorräte der Ukraine gehen zur Neige, und niemand weiß, ob US-Präsident Joe Biden vor dem Ende seiner Amtszeit ein weiteres Hilfspaket durch den Kongress bringen kann. Unterdessen hat der Tod des inhaftierten russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny einmal mehr die Brutalität der Diktatur Wladimir Putins in Russland verdeutlicht.

Am meisten beunruhigte jedoch die drohende Aussicht auf eine zweite Präsidentschaft von Donald Trump, die die NATO schwächen und die Spannungen mit China verstärken würde. Der Zeitpunkt könnte schlechter nicht sein: Russland versucht womöglich, Atomwaffen im Weltraum zu stationieren, und Chinas Verteidigungshaushalt hat Rekordhöhen erreicht. Die Gespräche auf der Konferenzbühne drehten sich im Wesentlichen darum, die europäischen Verbündeten zu beruhigen (wie jedes Jahr). Auf den Fluren jedoch warnten US-Teilnehmer ihre Freunde, dass sie sich darauf vorbereiten sollten, für sich selbst zu sorgen.