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Europa oder Anti-Europa?

MAILAND – Ein gut unterrichteter Freund in Mailand stellte mir kürzlich folgende Frage: „Wenn ein ausländischer Investor etwa aus den USA eine beträchtliche Summe in die italienische Volkswirtschaft investieren wollte, was würdest du ihm dann raten?“ Meine Antwort war, dass es zwar viele Möglichkeiten gäbe, in Unternehmen und Branchen zu investieren, aber dass das allgemeine Investitionsumfeld kompliziert sei. Ich würde empfehlen, gemeinsam mit einem kenntnisreichen inländischen Partner zu investieren, der sich im System auskennt und teilweise versteckte Risiken erkennen kann.

Natürlich gilt dasselbe auch für viele andere Länder wie etwa China, Indien und Brasilien. Doch die Eurozone ist zunehmend dabei, sich in einen Wirtschaftsblock der zwei Geschwindigkeiten zu verwandeln, und die potenziellen politischen Folgen dieses Trends verstärken die Sorgen der Anleger.

Bei einer Tagung hochrangiger Anlageberater fragte kürzlich einer der Organisatoren alle Teilnehmer, ob sie glaubten, dass der Euro in fünf Jahren noch existieren würde. Nur einer von 200 dachte, dass er das nicht tun würde – angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftslage in Europa eine relativ überraschende kollektive Einschätzung der aktuellen Risikoentwicklung.

Derzeit liegt das reale (inflationsbereinigte) BIP Italiens etwa auf seinem Stand des Jahres 2001. In Spanien ist die Lage besser, doch sein reales BIP liegt noch immer auf dem Stand von 2008 unmittelbar vor Ausbruch der Finanzkrise. Zudem war die Erholung in den südeuropäischen Ländern einschließlich Frankreichs bisher äußerst schwach und die Arbeitslosigkeit bleibt hoch; sie liegt derzeit bei über 10% und unter jungen Leuten (unter 30 Jahren) noch erheblich höher.

Die Staatsverschuldung nähert sich derweil 100% vom BIP oder liegt bereits darüber (in Italien sind es inzwischen 135%), während Inflation und reales Wachstum – und daher auch das nominelle Wachstum – niedrig bleiben. Dieser anhaltende Schuldenüberhang beschränkt die Möglichkeiten, mittels fiskalischer Maßnahmen zur Wiederherstellung eines robusten Wachstums beizutragen.

Die Wettbewerbsfähigkeit der Sektoren handelbarer Güter der Eurovolkswirtschaften variiert aufgrund von deren Auseinanderentwicklung seit Einführung der Gemeinschaftswährung deutlich. Während die jüngste Euroschwäche die Folgen einiger dieser Divergenzen abschwächen wird, wird sie sie nicht vollständig beseitigen. Deutschland wird auch weiterhin hohe Überschüsse aufweisen, und Länder, in denen das Verhältnis zwischen Arbeitskosten und Produktivität hoch ist, werden wie bisher ein unzureichendes Handelswachstum erzielen.

Seit der Finanzkrise von 2008 besagt die vorherrschende Meinung, dass eine lange, schwierige Erholung der Eurovolkswirtschaften letztlich zu einem starken Wachstum führen wird. Doch diese Sicht verliert an Glaubwürdigkeit. Statt sich langsam zu erholen, scheint Europa in einem semipermanenten Gleichgewichtszustand niedrigen Wachstums gefangen zu sein.

Die Sozialpolitik der Euroländer wurde durch die Verteilungsauswirkungen der durch Globalisierung, Automatisierung und digitale Technologien verschärften Polarisierung von Arbeitsplätzen und Einkommen in ihrer Wirksamkeit beschränkt. Trotzdem jedoch müssen diese (und, um fair zu sein, viele andere) Länder drei folgenschwere Änderungen mit einplanen, die die Weltwirtschaft etwa seit dem Jahr 2000 beeinträchtigen.

Erstens – was für die Euroländer am unmittelbarsten von Bedeutung ist – wurde der Euro ohne eine damit einhergehende fiskalische und regulatorische Harmonisierung eingeführt. Zweitens trat China der Welthandelsorganisation bei und erreichte eine stärkere Einbindung in die Weltmärkte. Und drittens wirken sich die digitalen Technologien immer stärker auf wirtschaftliche Strukturen, Arbeitsplätze und globale Lieferketten aus, was die globalen Beschäftigungsmuster deutlich verändert hat und das Tempo des Abbaus von Routinetätigkeiten beschleunigt hat.

Wenig später, zwischen 2003 und 2006, setzte Deutschland weitreichende Reformen um, um seine strukturelle Flexibilität und seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Und im Jahr 2005 lief das Welttextilabkommen (Multi-Fiber Arrangement bzw. MFA) aus. Ohne das MFA, das seit 1974 Quoten für Textil- und Bekleidungsexporte gestützt hatte, konzentrierte sich die globale Textilherstellung stark in China und (überraschenderweise) Bangladesch. Allein im Jahr 2005 verdoppelte China seine Textil- und Bekleidungsexporte in den Westen. Diese Entwicklung hatte besonders negative Auswirkungen auf die ärmeren Regionen Europas sowie auf weniger konkurrenzfähige Entwicklungsländer weltweit.

Diese Veränderungen schufen ein Ungleichgewicht bei den Wachstumsmustern in einem breiten Spektrum von Ländern. In vielen Ländern, die Maßnahmen ergriffen, um Ausfällen bei der Gesamtnachfrage zu begegnen, stieg die Staatsverschuldung, und die schuldenfinanzierten Immobilienblasen blähten sich weiter auf. Diese Wachstumsmuster waren nicht nachhaltig, und als sie letztlich zusammenbrachen, wurden dadurch grundlegende strukturelle Schwächen deutlich.

Der Widerstand gegen das aktuelle System wächst nun. Das britische Brexit-Referendum und Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten spiegelten beide die öffentliche Unzufriedenheit mit den Verteilungsaspekten der jüngsten Wachstumsverläufe wider. Und die wachsende Unterstützung für populistische, nationalistische und eurofeindliche Parteien könnte auch für Europa eine ernste Bedrohung darstellen, nicht zuletzt in großen Euroländern wie Frankreich und Italien.

Egal, ob diese Parteien in unmittelbarer Zukunft an der Urne Erfolg haben werden oder nicht: Ihr Auftreten sollte übertrieben optimistische Ansichten über die Langlebigkeit des Euro in Frage stellen. Die eurofeindlichen politischen Kräfte kommen in der Wählergunst eindeutig voran, und sie werden dies auch weiterhin tun, solange das Wachstum schwach und die Arbeitslosigkeit hoch bleibt. Zugleich wird die EU kurzfristig aller Wahrscheinlichkeit nach keine wesentlichen politischen oder institutionellen Reformen verfolgen, denn das könnte das Ergebnis der anstehenden Wahlen in diesem Jahr in den Niederlanden, Frankreich, Deutschland und möglicherweise Italien negativ beeinflussen.

Natürlich besagt eine alternative Ansicht, dass der Brexit, die Wahl Trumps und der Aufstieg der populistischen und nationalistischen Parteien als Weckruf dienen und Europa in Richtung einer stärkeren Einigung und wachstumsorientierten Politik treiben könnten. Dies würde erfordern, dass die EU-Politiker die Sicht aufgeben, wonach jedes Land allein dafür verantwortlich ist, zu Hause für Ordnung zu sorgen und zugleich die fiskalischen, finanziellen und regulatorischen Vorgaben der EU einzuhalten.

Die Einhaltung der EU-Regeln ist nicht länger praktikabel, weil das aktuelle System zu viele Auflagen verhängt und zu wenige wirksame Anpassungsmechanismen umfasst. Natürlich sind fiskalische, strukturelle und politische Reformen dringend nötig, doch werden diese nicht ausreichen, um Europas Wachstumsproblem zu lösen. Die bittere Ironie bei alledem ist, dass die Euroländer in einem breiten Spektrum von Branchen über enormes Wachstumspotenzial verfügen. Sie sind alles andere als hoffnungslose Fälle; was sie brauchen, ist lediglich eine Lockerung der vom System ausgehenden Zwänge.

Steuert Europa langsam, aber unaufhaltbar auf einen Crash zu, oder wird eine neue Generation junger politischer Führer die Wende zu einer tiefergreifenden Einigung und stärker inklusivem Wachstum schaffen? Dies ist schwer zu sagen, und ich jedenfalls würde keine dieser beiden Möglichkeiten ausschließen.

Eines scheint klar: Der Status quo ist instabil und lässt sich nicht unbegrenzt aufrechterhalten. Ohne eine deutliche Änderung der Politik und des Wirtschaftskurses werden irgendwann die politischen Sicherungsschalter umspringen, genau wie sie das in den USA und in Großbritannien getan haben.

Aus dem Englischen von Jan Doolan