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Erdoğan watet in den libyschen Sumpf

WINCHESTER, ENGLAND – Ausländische Kritiker verspotten den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als quasidiktatorischen Größenwahnsinnigen. Doch ist Erdoğan – der vor seiner Wahl zum Präsidenten 2014 elf Jahre türkischer Ministerpräsident war – inzwischen auch ein unverantwortlicher Zocker. Die Türkei wird in Kürze auf Ersuchen der von den Vereinten Nationen unterstützten Regierung der nationalen Einheit (GNA), die seit acht Monaten von den vorrückenden Streitkräften von Feldmarschall Khalifa Haftars Libysch-Nationaler Armee (LNA) in Tripoli belagert wird, Truppen nach Libyen schicken.

Dies ist eine militärische und diplomatische Torheit. Erdoğan hat bereits an der eigenen Grenze das deprimierende Beispiel des syrischen Konflikts vor Augen. Glaubt er wirklich, dass die Entsendung von ein paar hundert oder selbst vielen tausend türkischen Soldaten zur Unterstützung der bedrängten GNA die blutige, chaotische Tragödie in Libyen – selbst das Ergebnis der Intervention ausländischer Mächte, bei der 2011 das Regime von Oberst Muammar el-Gaddafi gestürzt wurde – irgendwie beilegen wird?

Falls Erdoğan einen GNA-Sieg oder einen bevorstehenden Friedensschluss erwartet, macht er sich etwas vor. Haftars gut ausgerüstete LNA genießt die Unterstützung Ägyptens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabiens, Russlands und (zumindest heimlich) Frankreichs. Unterstützt durch russische und sudanesische Söldner, dürfte sich Haftar deutlich optimistischer fühlen als Fayez al-Sarraj, der Ministerpräsident der GNA. Deren Unterstützung durch die Türkei und Katar sowie das Feigenblatt der Anerkennung durch die UN fallen militärisch eher weniger ins Gewicht.

Was also erklärt den Eintritt der Türkei als weiterer Stellvertreterkrieger in den schrecklichen libyschen Konflikt? Ein für Außenstehende häufig verwirrender Faktor ist der ideologische und politische Einfluss der Muslim-Bruderschaft im Nahen Osten oder zumindest dessen sunnitischen Teilen. Die vor fast einem Jahrhundert in Ägypten gegründete Bruderschaft befürwortet einen (wie sie immer betont hat, friedlichen) Wandel hin zu einer theokratischen Regierung unter dem Motto „Der Islam ist die Lösung.“

Dies ist ein Problem für die herrschenden Familien Saudi-Arabiens, der VAE und Bahrains, die die Bruderschaft sämtlich als Terrororganisation betrachten, die bestrebt ist, ihre Macht zu untergraben. Gleiches gilt für das ägyptische Unterdrückungsregime unter Präsident Abdel Fattah el-Sisi, der 2013 durch einen Militärputsch das katastrophale Jahr der Herrschaft der Bruderschaft über das bevölkerungsreichste Land der arabischen Welt beendete. Nur die Türkei – insbesondere Erdoğans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) – und das winzige Katar (das mit dem benachbarten Saudi-Arabien in einem heftigen Konflikt steht) betrachten die Bruderschaft mit Begeisterung statt Besorgnis. Auf Basis der fast frivol anmutenden Prämisse, dass der Feind meines Feindes mein Freund ist, ist die Unterstützung Saudi-Arabiens, der VAE und Ägyptens für Haftar für die Türkei und Katar Ausrede genug, Sarraj und die GNA zu unterstützen.

Der wichtigere Grund für Erdoğans Abenteuerpolitik in Libyen jedoch ist, dass sie zu seinem Wunsch passt, die Türkei möge erstmals seit dem Niedergang des Osmanischen Reiches (zu dem Libyen einst gehörte) eine bestimmende Rolle in der Region spielen. Oberflächlich scheint dieser Ehrgeiz nicht unbegründet. Die Türkei hat eine Bevölkerung von fast 80 Millionen Menschen, das zweitgrößte Militär in der NATO und eine relativ entwickelte Wirtschaft. Sie verdient, mit Respekt behandelt zu werden, weshalb das offensichtliche Zögern der Europäischen Union, einen EU-Beitritt des Landes voranzutreiben, für die stolzen Türken ein Schlag ins Gesicht ist.

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Doch das ehrgeizige Bemühen der Türkei um eine regionale Führungsrolle hat einen hohen Preis. Erdoğans Mentor, als die AKP vor fast zwei Jahrzehnten in der Türkei an die Macht kam, war Ahmet Davutoğlu, ein Wissenschaftler, der damals Außenminister und später Ministerpräsident wurde. Davutoğlu war sehr bestrebt, den Einfluss der Türkei im Ausland zu steigern, aber unter dem Motto „Null Probleme mit unseren Nachbarn“.

Wie ironisch ist es daher, dass Erdoğan Probleme mit fast allen seinen Nachbarn verursacht hat. Die EU kann die katastrophale Menschenrechtsbilanz der Türkei, insbesondere seit dem gescheiterten Militärputsch von 2016, nicht akzeptieren. Israel findet die türkische Unterstützung für die (mit der Muslim-Bruderschaft verbundene) Hamas im Gazastreifen unerträglich. Und praktisch alle sind entsetzt über die Syrienpolitik der Türkei, die einen Angriff auf die Kurden – die effektivsten Kämpfer gegen den Islamischen Staat – sowie Ambivalenz gegenüber mehreren dschihadistischen Gruppen umfasst. Es ist bedeutsam, dass sich Davutoğlu von Erdoğan losgesagt und eine rivalisierende Partei gegründet hat.

Zwar können Erdoğans Anhänger mit gewisser Berechtigung argumentieren, dass sich die Türkei zu einem regionalen Akteur entwickelt hat, mit dem man rechnen muss. Die EU muss finanziell großzügig sein, weil die Türkei sonst den Zustrom hunderttausender Syrer und anderer Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge nach Europa zulassen könnte. Russland und der Iran, die das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unterstützen, erkennen an, dass eine Beilegung des syrischen Konflikts von der Zustimmung der Türkei abhängt – daher der fortdauernde Friedensprozess zwischen den drei Parteien, der vor drei Jahren in Astana (Kasachstan) begann. Selbst die USA unter Präsident Donald Trump mussten eine Demütigung hinnehmen: Die Türkei hält ungeachtet der Sensibilitäten der NATO und amerikanischer Drohungen an ihrer Entscheidung über den Kauf eines russischen Luftverteidigungssystems fest.

Doch das libysche Unterfangen könnte ein Schritt zu weit sein. Am 5. Dezember  ratifizierte das türkische Parlament einen Vertrag zwischen Erdoğan und Sarraj, der eine Seegrenze zwischen beiden Ländern festlegt. Wie von der EU, Zypern, Griechenland und Ägypten betont, ignoriert die türkisch-libysche Vereinbarung internationales Recht. Sie ignoriert zudem die Geografie, denn auf halbem Wege zwischen beiden Ländern liegt die griechische Insel Kreta. Und sie gefährdet die Übereinkunft zwischen Ägypten, Israel, Griechenland, Zypern, Italien, Jordanien und der Palästinenserbehörde vom Januar 2019 über die Ausbeutung der Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer.

Erdoğan ist das Musterbeispiel für den heutigen Politikertyp des „starken Mannes“. Doch nach dem unweigerlichen Scheitern seines libyschen Vabanquespiels wird er glück- und freundlos dastehen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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