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Spannungsabbau zwischen den USA und China: für eine Entkoppelung der anderen Art

KUALA LUMPUR – Die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China haben ein derartiges Ausmaß erreicht, dass die G7 unter Führung der USA vor kurzem ihr Ziel hinsichtlich der Beziehungen zu China von „Entkoppelung” zu einem auf Risikominimierung abzielenden „De-Risking“ geändert haben. Tatsächlich aber erfordert De-Risking ebenso wie Entkoppelung die Beteiligung beider Seiten und eine gemeinsame Agenda. Und obwohl die Zielsetzung des De-Riskings vielleicht klar sein mag, so herrscht im Hinblick auf substanzielle Fragen  - abgesehen von der Offenhaltung der Kommunikationskanäle -  Rätselraten.

Der erste Schritt in Richtung eines konstruktiven Dialogs besteht in der Erkenntnis, dass das Zusammenspiel zwischen drei Arten des Wettbewerbs – in den Bereichen Handel, Technologie und Geostrategie - die Ursache für den Anstieg der Spannungen zwischen den USA und China ist. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, gilt es, diese drei Arten des Wettbewerbs zu entkoppeln und die auf die einzelnen Segmente angewandten politischen Instrumente so weit wie möglich voneinander zu entflechten.

So hat beispielsweise die Instrumentalisierung der Handelspolitik für Fragen der nationalen Sicherheit lediglich den wechselseitigen Nutzen wirtschaftlicher Beziehungen verringert, ohne dass es zu einem Abbau geostrategischer Spannungen gekommen wäre. China verbot 2010 wegen eines Territorialstreits die Ausfuhr seltener Erden nach Japan und beschränkte im Jahr 2020 eine Reihe von Importen aus Australien, nachdem das Land eine unabhängige Untersuchung über die Ursprünge von Covid-19 gefordert hatte. Doch letztlich erwiesen sich diese Vergeltungsmaßnahmen als unwirksam.

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