US President Donald Trump and British Prime Minister Theresa May Dan Kitwood/Getty Images

Requiem für „Global Britain“

LONDON – Die Worte und Taten Großbritanniens auf der Weltbühne stehen heute dermaßen im Widerspruch zu seinen Werten, dass man sich fragen muss, was mit dem Land geschehen ist. Seit dem Brexit-Referendum im Juni 2016 scheint die britische Außenpolitik beinahe zusammengebrochen zu sein – und sogar ihre Vergangenheit und ihre Leitgedanken zu verleugnen.

Erschwerend kommt hinzu, dass diese Entwicklung mit der Amtsübernahe der unberechenbaren Regierung von US-Präsident Donald Trump zusammenfiel, die Ziele verfolgt, die völlig losgelöst von denen Großbritanniens – und Europas im Allgemeinen – sind. Trumps Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran, kombiniert mit der zunehmenden Kriegslust des russischen Präsidenten Wladimir Putin und den wachsenden Ambitionen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, zeigt, dass die Welt in eine immer konfrontativere und gefährlichere Phase eintritt.

Der Umstand, dass es um die Chemie zwischen Trump und der britischen Premierministerin Theresa May offenbar nicht zum Besten bestellt ist – und die Anglophobie seines neuen Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton – haben dafür gesorgt, dass das Vereinigte Königreich nicht die beste aller Zeiten erleben würde. Es ist allerdings ebenso wenig hilfreich, dass sich Generationen britischer Außenpolitiker für die alten Griechen des amerikanischen Roms gehalten haben. Für einen Briten wie mich schien diese Analogie immer zu selbstbewusst. Nachdem ich in Amerika gelebt hatte, bezweifelte ich, dass US-Entscheidungsträger den Rat britischer Diplomaten auch nur annähernd in dem Maße beherzigten, wie es diese Diplomaten gerne glauben wollten.

Dennoch hat es noch nie einen besseren Zeitpunkt gegeben als jetzt, etwas charakteristisch britische Ruhe und Entschlossenheit auf das Weltgeschehen auszustrahlen. Nur scheint sich das Vereinigte Königreich abgemeldet zu haben. Seit dem Zweiten Weltkrieg haben die engen Beziehungen Großbritanniens zu Kontinentaleuropa und den USA als die beiden Anker seiner Außenpolitik gedient. Doch diese beiden Bande sind nun im Grunde gekappt.

Gleichzeitig ist die britische Regierung so umfassend damit beschäftigt, den gordischen Knoten des Brexit zu lösen, dass sie blind dafür geworden ist, was im Rest der Welt vor sich geht. Und es scheint sicher, dass sie diese Scheuklappen aufbehalten wird. Die Verhandlungen über die Bedingungen des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union werden wahrscheinlich Jahre dauern, und das Ergebnis wird angesichts der schwierigen Frage der nordirischen Grenze unweigerlich Auswirkungen auf die Einheit des Landes haben. Selbst wenn dieses Problem gelöst werden kann, wird eine Kampagne in Schottland sich an die EU und nicht an London zu binden die Regierung und den öffentlichen Dienst auf absehbare Zeit beschäftigen.

Das Versprechen eines „globalen Britanniens“, das von den Ketten der EU befreit sein würde, war jedenfalls nie mehr als leeres Gerede und Phrasendrescherei. Auf dem jüngsten Treffen der Staats- und Regierungschefs des Commonwealth in London bekamen Entscheider aus Politik und Wirtschaft aus den Commonwealth-Ländern auf der ganzen Welt viel Gepolter von Austrittsbefürwortern zu hören, aber wenig Konkretes über künftige Handelsabkommen.

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Ein Land wie Indien könnte nach dem Brexit ein wichtiger britischer Handelspartner sein. Das Problem ist, dass die Inder Großbritannien und Europa als einen Markt sehen. Für sie bedeutet das Bestreben Großbritanniens, eigene Regeln und Standards aufzustellen, leichtfertig verursachte Unannehmlichkeiten. Vor der Ausweitung des Handels und der Investitionen mit Großbritannien wird Indien höchstwahrscheinlich eine Vertiefung der Beziehungen zur EU anstreben. Tatsächlich sah Indien Großbritannien nie als einen besonderen Verfechter seiner Interessen innerhalb der EU.

Ebenso halten die meisten außerhalb des „Leave“-Lagers das Bestreben der EU-Austrittsbefürworter, die riesige „Anglosphäre“ in eine schöne neue Welt zu führen, für einen skurrilen Irrglauben. Die Unterstützung der USA und Europas nach dem Nervengas-Anschlag auf einen ehemaligen russischen Spion und seine Tochter in Salisbury, England, könnte sicherlich bedeuten, dass Großbritannien immer noch mehr Gewicht als sein eigenes in die Waagschale zu werfen hat. Die koordinierte Ausweisung russischer Spione aus der EU und den Vereinigten Staaten war ein Sieg für die britische Diplomatie und der Verdacht, dass die Russen die zunehmende Isolation Großbritanniens ausnutzen, scheint die NATO mobilisiert zu haben. Aber die tiefere Wahrheit ist, dass die Russen Recht haben: Großbritannien ist jetzt das schwache Glied in Westeuropa.

Daher ist es nur eine Frage der Zeit, bis der russische Präsident Wladimir Putin erneut die britische Schwäche abklopfen wird. Und als ob die alte Sünde ein Auge zuzudrücken, während russische Oligarchen Geldwäsche im Vereinigten Königreich betreiben, nicht problematisch genug wäre, stehen Großbritannien durch den selbstmörderischen Akt die EU zu verlassen weniger Instrumente zur Bekämpfung der russischen Einmischung in seine Angelegenheiten zur Verfügung. Genau in dem Moment, da Cyber-Kriegsführung und der Faktor Energie in der Geopolitik zu entscheidenden Angriffsflächen für feindliche staatliche und nichtstaatliche Akteure werden, verliert Großbritannien seinen Einfluss auf die Cybersicherheits- und Energiepolitik der EU.

Und es kommt noch schlimmer. Zur gleichen Zeit, da Großbritannien seinen Sitz am Tisch der EU aufgibt, scheint es auch seine freiheitlich-demokratischen Werte aufzugeben. Während der Brexit-Kampagne schürte das Leave-Lager offen die Feindseligkeit gegenüber Fremden. Und die schlechte Behandlung von Einwanderern aus der Karibik, die ihren Wohnsitz seit Jahrzehnten legal im Land haben, durch die britische Regierung im jüngsten „Windrush“-Skandal war eine Fortsetzung der illiberalen Hinterlassenschaft der ehemaligen Innenministerin Theresa May.

Ebenso tückisch ist der bereitwillige „Britain First“-Merkantilismus der Regierung, bei dem Waffenverkäufe an Saudi-Arabien keine Frage des sorgfältigen Abwägens sind, sondern eine Möglichkeit profitable Geschäfte zu machen. Wenn sich das Vereinigte Königreich der Regierung Trump zugesellt und Handel und Investitionen über Menschenrechte und gute Regierungsführung stellt, geschieht dies auf Kosten von Journalisten, Oppositionspolitikern und Menschenrechtsaktivisten auf der ganzen Welt. Mit der Abkehr von liberalen Normen ist die Regierung May, wie die Regierung Trump, zum Wegbereiter für autoritäres Verhalten auf der ganzen Welt geworden.

Der Zusammenbruch der britischen Außenpolitik ist in einer Zeit zunehmender Unsicherheit erfolgt. Es ist eine Generationenaufgabe zu einem neuen globalen Machtgleichgewicht zwischen den USA und China zu gelangen, die Trump und sogar Xi überdauern wird, dessen Amtszeit nunmehr unbegrenzt ist. In einer Welt, die immer mehr aus dem Lot gerät, wird Europa die Aufgabe zufallen, als stabilisierendes Gewicht zu dienen. Aber ein Europa ohne die traditionelle Führung, das Urteilsvermögen und die Diplomatie Großbritanniens wird ein unbedeutenderes Europa sein. Und Großbritannien läuft Gefahr selbst verschuldet zur Randerscheinung zu werden.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

http://prosyn.org/nQU8aSY/de;

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