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Das Brexit-Paradoxon

MADRID – Der französische Mathematiker Blaise Pascal formulierte einst die berühmten Worte: „Es ist nicht gewiss, dass alles ungewiss sei.” Hätte er den Brexit erlebt, wäre er sich vielleicht nicht so sicher. Obwohl ein maßvolles Ergebnis nach wie vor wahrscheinlich erscheint, befanden sich in den letzten Wochen Ungewissheit und Animositäten auf dem Vormarsch. Dabei handelt es sich um das Brexit-Paradoxon: je länger es dauert, bis wieder Pragmatismus in die Debatte einkehrt, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass die abschreckende Wirkung des Unbekannten sowohl Großbritannien als auch der Europäischen Union dauerhaften Schaden zufügt.

In diesem Monat hätte die Welt eigentlich mehr Klarheit erlangen sollen, welche Entwicklungen Großbritannien und der EU ins Haus stehen, nachdem sich das Vereinigte Königreich nun auf den Austritt vorbereitet. Doch auf der Tagung des Europäischen Rates im Oktober wurden die Brexit-Verhandlungen formell überhaupt nicht erwähnt. Dadurch traten die fehlenden Richtungsvorgaben des informellen Ratstreffens im September in Bratislava noch stärker hervor, auf dem es auch nur vage Versprechungen hinsichtlich der Einheit gab.   

In Großbritannien ist eine bittere Auseinandersetzung zwischen Premierministerin Theresa May und dem Parlament hinsichtlich dessen Rolle bei den Verhandlungen im Gange. Aber auch innerhalb von Mays Kabinett haben sich Gräben gebildet. Und die Fragen rund um Schottlands zukünftigen Status gegenüber Großbritannien und der EU rücken verstärkt in den Vordergrund.

Allerdings erstreckt sich das Problem über reine Verwirrung hinaus, wobei die verschiedenen Seiten ihr Publikum im eigenen Land bedienen und zunehmend polarisierte und sogar feindselige Positionen einnehmen. Auf dem Parteitag der britischen Konservativen feuerte May dabei den ersten größeren Schuss ab. Nachdem sie erklärt hatte, spätestens im März 2017 ein Verfahren nach Artikel 50 in Gang setzen zu wollen, nahm sie eine dezidiert harte Verhandlungsposition ein, indem sie erklärte, dass eine Einschränkung der Zuwanderung Priorität vor der Erhaltung des Zugangs zum Binnenmarkt hätte.