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Joe Biden’s Nixon-Strategie

STANFORD – Der strategische Imperativ der jüngsten Gipfeltreffen von US-Präsident Joe Biden in Europa war es, eine einheitliche westliche Antwort auf China zu finden. In den drei Wochen seit diesen Treffen ist klar geworden, dass er erfolgreich war.

Die Vereinigten Staaten, Frankreich und Deutschland sind jetzt im Wesentlichen auf derselben Seite. Es besteht kein Zweifel daran, dass eine breite internationale Einigung notwendig ist, um China zu überzeugen, sein aggressives Verhalten einzuschränken. Die chinesische Haltung wurde in den Äußerungen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in diesem Monat anlässlich des hundertjährigen Bestehens der Kommunistischen Partei Chinas deutlich. Jeder Versuch, den Aufstieg seines Landes zu stören, so warnte er, werde dazu führen, dass „Köpfe gegen eine große Mauer aus Stahl blutig geschlagen werden.”

In Asien hat der strategische Imperativ der Biden-Administration dazu geführt, dass mehr Gewicht auf die „Quad” der asiatisch-pazifischen Demokratien gelegt wird: Australien, Indien, Japan und die USA. Ende letzten Monats veranstalteten die USA und Japan gemeinsame Marinemanöver, um sich auf eine mögliche chinesische Aggression gegen Taiwan vorzubereiten. Und in Europa haben sowohl die NATO als auch die Europäische Union China ganz oben auf die politische Agenda gesetzt, nachdem sie zuvor versucht hatten, Verpflichtungen „außerhalb der Region” zu vermeiden.

Obwohl Biden greifbare Fortschritte beim Schmieden eines breiten Konsenses gegen China gemacht hat, hat er gerade erst damit begonnen, das schwierigste Element dieser Politik anzugehen: den russischen Präsidenten Wladimir Putin davon zu überzeugen, dass sein Land ein nationales Sicherheitsinteresse daran hat, sich von China zu distanzieren. Nichtsdestotrotz hat es jetzt eindeutig hohe Priorität, Putin ins Boot zu holen. Seit ihren Gipfeltreffen mit Biden haben sowohl der französische Präsident Emmanuel Macron als auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Neuausrichtung der EU-Beziehungen zu Russland gefordert.

Die Andeutung, dass die EU die Beziehungen zu Russland verbessern könnte, führte in den Niederlanden, den baltischen Staaten und Polen zu fast hysterischen Protesten. Merkel reagierte darauf, indem sie eilig klarstellte, derartige Gespräche mit dem russischen Präsidenten seien keineswegs eine Art von Belohnung”.

Wenn Merkel abweisend war, dann deshalb, weil das Protestgeheul völlig vorhersehbar war. Abrupte strategische Änderungen in der Politik sind selten von Anfang an durchschaubar. Als US-Präsident Richard Nixon vor 50 Jahren die Beziehungen zum kommunistischen China eröffnete, löste er einen Feuersturm des Protests unter Amerikas Verbündeten aus, wobei Japan noch stärker protestierte als jetzt die Esten, Letten, Litauer und Polen.

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Heute erinnert man sich an Nixons diplomatische Initiative als einen der großen strategischen Durchbrüche der Nachkriegszeit. Die „Öffnung Chinas” ergab sich aus der Tatsache, dass sowohl Nixon als auch Mao Zedong die Sowjetunion als die größte Bedrohung für jedes ihrer Länder ansahen. Durch die Aufnahme diplomatischer Beziehungen konnten sie die Sowjets (die kurz zuvor in die Tschechoslowakei einmarschiert waren und dann einen kurzen, aber brutalen Grenzkrieg mit China geführt hatten) zwingen, ihre aggressive Politik zu überdenken.

Es funktionierte. In den folgenden Jahren verringerten die Sowjets ihre Truppenaufstellungen entlang der Grenze zu China drastisch und schlossen wichtige Atomwaffenverträge mit den USA ab.

Heute ist Putin in Russland an der Macht, ein Mann der blutleeren Realpolitik, wenn es jemals eine gab. Er hat gleich mehrere Gründe, Bidens Spiel mitzuspielen - von denen viele genauso zwingend sind wie die, die Mao und Zhou Enlai einst motivierten, Nixons Avancen willkommen zu heißen. Zunächst einmal ist Russland heute isolierter als es die Sowjetunion jemals war und ist dadurch in eine gefährliche Abhängigkeit von China geraten. Aber der Hauptnutznießer von Putins antiwestlichem Antagonismus im letzten Jahrzehnt war nicht etwa Russland, sondern China. Indem er Russland aus der Kälte holt, in die der Westen seine Wirtschaft gebracht hat, könnte Putin seinen Abstieg in wirtschaftliche Sklerose und Stagnation umkehren.

Tatsächlich erkennt Putin, wie viele im russischen Sicherheitsestablishment, dass sein Land kaum Nutzen aus den Beziehungen zu Xis China gezogen hat. Obwohl China massiv in Firmen und Infrastruktur auf der ganzen Welt investiert hat (ein Großteil davon im Rahmen der von Xi unterzeichneten „Belt and Road Initiative”), ist nur ein winziger Teil des chinesischen Geldes nach Russland geflossen, wo es dringend gebraucht wurde, um die Auswirkungen der westlichen Sanktionen auszugleichen.

Darüber hinaus sind Chinas Führer, auch wenn sie es nie erwähnen, genauso verbittert über Russlands Diebstahl chinesischen Territoriums im neunzehnten Jahrhundert wie über die imperialen Raubzüge des Westens. Da der westliche Imperialismus weitgehend zurückgedrängt wurde, ist es Russlands fortgesetzte Besetzung historischer chinesischer Gebiete, die dem einfachen chinesischen Beobachter am meisten ins Auge fällt.

Die Stadt Wladiwostok mit ihrem riesigen Marinestützpunkt zum Beispiel gehört erst seit 1860 zu Russland, als die Zaren dort einen Militärhafen errichteten. Davor war die Stadt unter dem mandschurischen Namen Haishenwai bekannt. Als Russland im vergangenen Jahr die Feierlichkeiten zum 160-jährigen Bestehen der Stadt abhielt, brachen hyper-nationalistische chinesische Internetnutzer in Empörung aus.

Es gibt auch ein demografisches Argument, das Putin in Betracht ziehen sollte: Den sechs Millionen Russen entlang der sibirischen Grenze stehen auf der anderen Seite 90 Millionen Chinesen gegenüber. Und viele dieser Chinesen überqueren regelmäßig die Grenze nach Russland, um Handel zu treiben (und eine gute Anzahl, um zu bleiben).

Genauso wenig wie Nixons Vermittlung der Beziehungen zu Mao darauf abzielte, China in eine Bastion der Menschenrechte und der Demokratie zu verwandeln, ist auch die Strategie von Biden/Macron/Merkel nicht dazu gedacht, Putins Russland über Nacht in eine freie Gesellschaft zu verwandeln. Die westlichen Führer geben sich derlei Illusionen nicht hin. Trotz allem, was er von besseren Beziehungen zum Westen zu gewinnen hat, wird sich Putin nicht von China abwenden, wenn dies eine Bedrohung für seine Macht oder persönliche Sicherheit darstellt. Das Putin-Regime ist viel zu brüchig und zu sehr auf offenen Autoritarismus angewiesen, um ernsthafte Risiken einzugehen.

Wenn der Westen will, dass sich Russland von China distanziert, muss er Putin so akzeptieren, wie er ist - mit allen Fehlern. Auch wenn er seine Menschenrechtsbilanz nicht verbessern wird, könnte er zumindest überzeugt werden, international vereinbarte Normen im Cyberspace anzuerkennen und seine Nachbarn nicht mehr offen zu bedrohen. Diese Art von Verhandlung ist mehr als möglich, und sie könnte ausreichen, um den sturen Xi auf die strategischen Gefahren seiner eigenen regionalen und internationalen Schikanen aufmerksam zu machen.

Aus dem Englischen von Eva Göllner

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