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Terrorisiertes Tunesien

TUNIS – Der jüngste Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin – bei dem 12 Menschen getötet und über 50 verletzt wurden – überschattete die diesjährigen Weihnachtsfeierlichkeiten in ganz Europa. Auch in Tunis, wo ich mich in den Tagen danach aufhielt, hatte der Anschlag enorme, wenn auch andere Auswirkungen. Schließlich ist Tunesien das Heimatland des mutmaßlichen Attentäters Anis Amri.

Wie die Europäer fürchten auch die Tunesier den Terrorismus. Allerdings fürchtet man nicht nur einzelne Terroranschläge wie jenen auf das Bardo-Museum in Tunis oder das Attentat am Strand von Sousse im Jahr 2015 oder auch die zahlreichen politischen Morde, mit denen man seit Beginn des Regimewechsels im Jahr 2011 konfrontiert war. Die Tunesier hegen auch Sorge, dass soziale Unruhen ihre zwar bemerkenswerte, aber dennoch zerbrechliche junge Demokratie zerstören könnten. Das Nachbarland Libyen bietet ein eindringliches Beispiel wie eine derartige Entwicklung aussehen könnte.

Die Aussicht, dass Tunesiens Regierung versuchen könnte, die Situation alleine zu bewältigen, ist nicht besonders attraktiv. Den Tunesiern ist bewusst, dass ihr Staat schwach ist und sie nicht beschützen kann. Dem Land könnte es so ergehen wie Ägypten, das zu einem Polizeistaat mutiert oder man könnte sich in die gleiche Richtung wie Algerien bewegen, wo ein kurzer Flirt mit dem politischen Islam vor 25 Jahren den Weg für rigoroses und autoritäres Durchgreifen und Jahre der gewalttätigen Konflikte bereitete.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Angst vor dem Terrorismus die große tunesische Tourismusbranche beinahe zum Erliegen gebracht hat, was die Wirtschaft des Landes enorm schwächt. Aus diesem Grund versucht ein Land, das bereits Unterstützung des Internationalen Währungsfonds erhält, sich soziale Stabilität zu erkaufen, indem man staatliche Beschäftigungsverhältnisse fördert. Um das stark ansteigende Haushaltsdefizit einzudämmen, hat man sich für Steuererhöhungen entschieden, die das Wachstum weiter verringern.

Diese Abwärtsspirale hat sich bereits institutionalisiert, da die wichtigsten Gewerkschaften auf stur schalten und die Zivilgesellschaft desillusioniert ist. Vor allem jungen Menschen fehlt es an Vertrauen in die Institutionen – ein schwerwiegendes Problem in einem Land, wo 38 Prozent der Bevölkerung jünger als 25 Jahre sind.

Die jungen Menschen, denen ich in Tunis begegnete und die auf Initiative der britischen NGO Forward Thinking zusammentrafen – einer Organisation, die das Verständnis zwischen säkularen und religiösen Weltanschauungen fördert - kamen aus allen Teilen des politischen Spektrums. Eines war ihnen jedoch allen gemeinsam: sie betrachten sich als Opfer der Globalisierung. Ihrer Ansicht nach hat sich die internationale Gemeinschaft gegen sie verschworen und untergräbt ihre Chancen, einen Arbeitsplatz zu finden und Familien zu gründen. Diese Wahrnehmung schuf einen fruchtbaren Boden für die Anwerbung von Terroristen; aus Tunesien kommen mehr Dschihadisten als aus irgendeinem anderen Land, um in Syrien und dem Irak zu kämpfen.

Die Bedrohung durch den grenzüberschreitenden Terrorismus hat die internationale Aufmerksamkeit auf Tunesien gelenkt. Das ist allerdings nicht der einzige Grund, warum wir uns um das Schicksal des Landes kümmern sollten. Tunesien bleibt ein in der Region Hoffnungsträger für Demokratie und politische Freiheit.

Ich besuchte Tunis mit einem ehemaligen offiziellen Vertreter der Ukraine, einem Land, das trotz einer sehr unterschiedlichen Geschichte und Kultur mit Tunesien viel gemeinsam hat. Auch in der Ukraine ereignete sich eine Revolution, mit der man zwar den ehemaligen Staatschef ins Exil trieb, aber anschließend erfahren musste, dass die ersehnten Reformen dennoch zum Stillstand kamen. Außerdem sind beide Länder mit gravierenden Erschütterungen durch einen Krieg konfrontiert (in Tunesiens Fall der Krieg in Libyen), einschließlich des Zustroms an Vertriebenen (jedes der beiden Länder beherbergt etwa zwei Millionen Flüchtlinge).

Die internationale Gemeinschaft muss einen Beitrag leisten, um sicherzustellen, dass sowohl Tunesien als auch die Ukraine das Potenzial ihrer jeweiligen Revolutionen ausschöpfen können. Dazu zählt auch Hilfe im Umgang mit Flüchtlingen und – von noch größerer Bedeutung – Unterstützung für breit angelegte, den Staat stärkende Reformen.

Trotz aller Unzulänglichkeiten hat der in Tunesien dank der islamistischen Bewegung Ennahda und der nicht religiösen parlamentarischen Parteien eingeleitete politische Dialog das Land vor dem politischen Abgrund bewahrt. Doch wenn die Regierung im Hinblick auf die Reformen nicht liefern kann, wird dieser Dialog platzen – und damit auch die Aussichten für die jungen Menschen in Tunesien zunichte machen.   

Auch in dieser Hinsicht hat die Ukraine Lehren zu bieten. Teilweise dank erheblicher Unterstützung von außen hat sich der Reformprozess mittlerweile etabliert. Dennoch verweigern sich tief verankerte Interessen nach wie vor dem Fortschritt. Obwohl Reformen direkt im Land ihren Ausgang nehmen müssen, können Außenstehende – insbesondere die Europäische Union – dabei helfen, diese lokale Vision zu stärken, indem sie einen umsetzbaren Kurs in Richtung eines institutionellen Wandels vorgeben. 

Hilfe anzubieten liegt im ureigensten Interesse der EU. Auch sie ist mit einer Flüchtlingskrise konfrontiert, die nicht ohne effektive Partnerschaften zu bewältigen ist. So ist es beispielsweise europäischen Institutionen und der spanischen Regierung gelungen, den Flüchtlingszustrom über die Straße von Gibraltar einzudämmen.

Um die umfassendere Migrationskrise in den Griff zu bekommen und die Fluchtwege für die Migranten weniger gefährlich zu machen, bedarf es weiterer Abkommen mit glaubwürdigen Partnern. Und dafür ist Tunesien ein guter Kandidat. Europa ist es bereits gelungen, mit Tunesien Vereinbarungen zur Eindämmung der Migrationsströme und zur Rückführung abgewiesener Asylbewerber zu treffen.

Doch der Anschlag von Berlin unterstreicht die Grenzen der institutionellen Kapazitäten eines Landes. Offenbar verzögerte sich Amris Abschiebung aus Deutschland, weil die tunesische Bürokratie bei der Bestätigung seiner Staatsbürgerschaft nur schleppend vorankam.

Aus diesem Grund muss die internationale Gemeinschaft Tunesien Ressourcen zur Stärkung ihrer staatlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft ebenso anbieten wie die Vision einer engeren Integration mit der EU, um dem politischen Prozess auf die Sprünge zu helfen, wie dies auch in der Ukraine geschah. Dabei geht es nicht um eine EU-Mitgliedschaft, sondern um die Öffnung der Märkte und die Lockerung von Visabestimmungen (ein nach dem Massaker in Berlin zugegebenermaßen gewagter Vorstoß).

Sowohl in Tunesien als auch in der Ukraine besteht die Furcht, dass Europa seine Tore noch hermetischer abriegelt. Ich erkannte das Unbehagen in den Augen der ukrainischen Reformer nach dem britischen Votum für den Austritt aus der EU und ich verspürte eine ähnliche Reaktion in Tunesien, als die Identität des Täters von Berlin bekannt wurde. Mit dem Versuch einer Abschottung von der Welt würde Europa allerdings nur den Bürgern dieser Länder jede Hoffnung auf ein besseres Leben daheim nehmen.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier