57

Amerikas explodierendes Defizit

CAMBRIDGE – Zwei Haushaltsnachrichten der letzten Tage erinnern uns auf unsanfte Weise an den gefährlichen Zustand der Haushaltspolitik in den Vereinigten Staaten. Präsident Barack Obamas Büro für Management und Haushaltsbudget kündigte an, das Defizit des Staatshaushaltes werde in diesem Haushaltsjahr etwa 600 Milliarden Dollar betragen. Das sind 162 Milliarden mehr als 2015, was einer Steigerung von über 35% entspricht. Und im jährlichen langfristigen Haushaltsausblick des Haushaltsbüros des Kongresses (CBO) wird vorhergesagt, dass die Staatsschulden ohne haushaltspolitische Änderungen in zehn Jahren von 75% auf 86% des BIP und im Jahr 2046 auf ein Rekordniveau von 141% des BIP steigen werden, womit es auf dem Niveau von Ländern wie Italien, Portugal und Griechenland liegen wird.

Obwohl sich das Verhältnis der Schulden zum BIP im letzten Jahrzehnt verdoppelt hat, haben der Kongress und die Obama-Regierung das Problem ignoriert und statt dessen betont, das jährliche Defizit sei seit 2012 zurückgegangen und es sei im Verhältnis zum BIP relativ stabil. Diese temporären Fortschritte spiegeln die wirtschaftliche Erholung und die Entscheidungen des Kongresses wider, in der Verteidigung und anderen Bereichen die Ausgaben zu begrenzen.

Aber der längerfristigere Anstieg der jährlichen Defizite – aufgrund einer alternden Bevölkerung, Veränderungen in der Medizintechnologie und steigender Zinsen – und die damit verbundene Steigerung der BIP-Schuldenquote waren unvermeidlich (und wurden vom CBO genau prognostiziert). Durch die größere Zahl älterer Amerikaner, die Anspruch auf Sozialleistungen haben, werden die Kosten des Sozialversicherungsprogramms von momentan 4,9% des BIP über die nächsten 30 Jahre auf 6,3% in die Höhe getrieben. Die Hälfte der Kostensteigerung für die großen staatlichen Gesundheitsprogramme (von 5,5% des BIP heute auf 8,9% im Jahr 2046) geht auf das Konto der immer höheren Anzahl älterer Leistungsberechtigter, und die andere Hälfte ist den technologischen Kostensteigerungen ihrer Behandlung geschuldet.

Durch die unkonventionelle Geldpolitik der Federal Reserve konnten die Nettozinskosten für Staatsschulden trotz der Schuldenzuwächse auf nur 1,4% des BIP fallen. Aber im Zuge sich normalisierender Zinssätze und weiter steigender Schuldenlast wird erwartet, dass die Zinszahlungen für Staatsschulden auf 5,8% des BIP steigen.