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Chinas Xi Faktor

HONG KONG – Vor dem Führungswechsel in China Anfang des Jahres versicherten Experten, die Kommunistische Partei Chinas wolle verhindern, dass eine große Persönlichkeit an die Macht käme, die überlebensgroß sei. Die KPC, so hieß es, suche jemanden, der dem eher bürokratischen, scheidenden Hu Jintao ähneln sollte, keinen charismatischen Nachfolger wie zum Beispiel den ehemaligen Provinzgouverneur Bo Xilai.

Dennoch ist der neue Präsident und CKP-Vorsitzende Xi Jinping keineswegs ein Langweiler. Er begann seine Amtszeit, indem er Deng Xiaoping an dessen Statue in Shenzhen seine Ehre erwies. An dieser Stelle begann vor mehr als drei Jahrzehnten die Kampagne des damaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei, eine widerstrebende Partei auf den freien Markt einzustimmen. Bei einem Treffen auf höchster Ebene legte Xi die Einzelheiten einer grundsätzlichen Veränderung der wirtschaftlichen Richtung fest und überstrahlte damit seine Kollegen.

Xi leitet nun einen Wirtschaftsausschuss, der seine Reformen koordinieren und sie aufsässigen Kollegen auferlegen wird. Und anders als Hu wurde er sofort Oberbefehlshaber und ist Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als hätten wir es mit einem neuen, allmächtigen Staatspräsident zu tun.

Die jüngste Geschichte erklärt diese neuerliche Machtkonzentration. Bis 1993 hatten die Chefs der Zentralregierung relativ wenig Macht: sie hatten keine Kontrolle über die Geldmenge und Schwierigkeiten, Provinzgouverneure zu entlassen oder Spitzengeneräle zu versetzen. Das Budget der Zentralregierung war niedrig, im Verhältnis niedriger als das von Zentralregierungen in jeder anderen großen Volkswirtschaft.