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Der Mann hinter der unbeweglichen Miene

Es ist zum Verzweifeln, wie ausdruckslos und undurchsichtig Hu Jintao geblieben ist seit er vor vier Jahren Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Präsident der Volksrepublik China wurde. Im Verlauf des vergangenen Jahres begann sich der geheimnisvolle Schleier jedoch zu lüften. Durch Hus ungezügelte Verherrlichung der “Mao-Zedong-Ideen”, verbunden mit seiner Unterdrückung abweichender Meinungen in den Medien, kommt allmählich nicht nur ein wahrhaft autoritärer Mensch zum Vorschein, auch das Wunschdenken von Liberalen sowohl in als auch außerhalb Chinas, die gehofft hatten, dass Hu ein reformorientierter Staatschef wäre, wird enttäuscht.

Es war der verstorbene Patriarch Deng Xiaoping, der 1992 überraschend forderte, dass Hu, ehemaliger Sekretär der Kommunistischen Jugendliga und Protegé des gestürzten Generalsekretärs Hu Yaobang, in den Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) aufgenommen wird. Tatsächlich sah Deng Hu persönlich als Nachfolger von Präsident Jiang Zemin vor. Während Deng im Juni 1989 die Demonstranten auf dem Platz des Himmlischen Friedens niederschlug, hatte sich Hu zwei Monate zuvor in Lhasa, Tibet, als “standhaft und energisch” bei der Bezwingung von Aufständen gegen Beijing erwiesen. Beide waren sich der Gefahren politischer Reformen bewusst.

Hu, der zeit seines Lebens Parteifunktionär war, ist es gelungen die meisten Beobachter während seines ersten Jahres im Amt zu täuschen. Er und Premierminister Wen Jiabao – für seine administrativen Fähigkeiten und die Bereitschaft die zweite Geige zu spielen oftmals als moderne Version des Zhou Enlai bezeichnet – lieferten einen beeindruckenden Slogan nach dem anderen: “Stellt das Volk an erste Stelle”, “Regiert das Land mithilfe des Rechts”, “Mehr Bürgernähe für die Medien” und “Macht die Regierung transparent”. Die Führung schien sich vom Ancien Régime Jiangs wegzubewegen.

Hu versprach Dengs elitäres Ethos “einen Teil der Bevölkerung zuerst reich werden zu lassen” – eine Politik, die ein erschütterndes Wohlstandsgefälle erzeugt hat – durch einen egalitäreren Ansatz zu ersetzen. Als Bestandteil der Bemühungen seiner Regierung “eine harmonische Gesellschaft aufzubauen” wurde im vergangenen Jahr eine Steuer auf landwirtschaftliche Erzeugnisse abgeschafft, während der Staatsrat gelobte, die jährlichen Investitionen in die ländliche Infrastruktur aufzustocken.