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Das Auftauen der Nördlichen Dimension Europas

KOPENHAGEN: Langsam, nur sehr langsam etabliert Europa seine neue politische Geographie. Die Erweiterung der Europäischen Union und damit die Aufnahme der ersten Runde der Kandidatenstaaten befindet sich zum jetzigen Zeitpunkt, da mehr und mehr Kapitel der bilateralen Verhandlungen abgeschlossen werden konnten, in bereits greifbarer Nähe. Die größte verbleibende Hürde stellt die politische Bereitschaft dar, mit der die gegenwärtigen EU-Mitglieder einen tatsächlichen Termin für die Erweiterung festlegen werden.

Gegen Ende des laufenden Jahres werden die führenden Politiker der NATO-Mitgliedsstaaten in Prag wohl auch der nächsten Gruppe neuer Mitglieder grünes Licht für den Beitritt erteilen. Das Jahr 2001 kann sich also zu einem entscheidenden Jahr in der niemals endenden Geschichte der Schaffung eines neuen und besseren Europa entwickeln. Dies ist ebenfalls der Grund, warum es gilt, die Beziehungen zu Russland ganz oben auf der diesjährigen europäischen Tagesordnung anzusetzen.

Wenn man sich die neue Landkarte von Europa einmal genauer ansieht, wird offensichtlich, wo der Schwerpunkt zu liegen hat: der Nordwesten Russland verfügt schon jetzt über gemeinsame Grenzen mit der EU und auch mit der NATO (eine Tatsache, die von denen, die sich stets gegen eine „Erweiterung der NATO bis an die Grenzen Russlands“ ausgesprochen haben, häufig nicht berücksichtigt wird). Diese Nähe bietet die Aussicht auf Spannungen oder – wenn Europa dazu in der Lage ist, den Moment zu nutzen – die vielversprechendsten Möglichkeiten für ein wirtschaftliches Wachstum. Schließlich haben die russischen Reformen ihren Ursprung in St. Petersburg, und zahlreiche der führenden Reformer Russlands – auch Präsident Putin selbst – haben ihre Karrieren in St. Petersburg begonnen.

Die „Nördliche Dimension“, ein Konzept, das anlässlich der finnischen EU-Ratspräsidentschaft vor zwei Jahren entwickelt worden ist, wurde durch die gegenwärtige schwedische Präsidentschaft wieder aufgegriffen. Am 9. April werden sich die Außenminister der EU, Russlands und weiterer Staaten aus der baltischen Region in Luxemburg treffen, um die Durchführung des so genannten Aktionsplanes für die Nördliche Dimension zu überprüfen und politische Richtlinien für die Entwicklung dieser Initiative auszuarbeiten.