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Ukraine, Russland und die europäische Stabilität

KIEW – Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion scheint es so, als würden neue Regeln für das Verhalten der internationalen Beziehungen in Mittel- und Osteuropa sowie in Zentralasien etabliert. Die Schlagworte waren Unabhängigkeit und Interdependenz; Souveränität und gegenseitige Verantwortlichkeit, Kooperation und gemeinsame Interessen. Das sind gute Wörter, die es zu verteidigen gilt.

Aber die Krise in Georgien hat ein jähes Erwachen bewirkt. Der Anblick russischer Panzer in einem Nachbarland, während sich der sowjetische Einmarsch in die Tschechoslowakei zum 40. Mal jährt, hat gezeigt, dass die Versuchungen der Machtpolitik bestehen bleiben. Die alten Wunden und Differenzen schwären weiter.  Russland ist mit der neuen Landkarte Europas immer noch nicht versöhnt. Russlands unilaterale Versuch, die Karte neu zu zeichnen, indem es Abchasiens und Südossetiens Unabhängigkeit anerkennt, kennzeichnet nicht nur das Ende der Ära nach dem Kalten Krieg; es ist auch ein Moment, in dem die Länder zeigen müssen, wo sie in bedeutenden Fragen der Souveränität und des internationalen Rechts stehen.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew sagt, er habe keine Angst vor einem neuen Kalten Krieg. Wir wollen keinen. Er trägt eine große Verantwortung dafür, keinen zu beginnen.

Die Ukraine ist ein glänzendes Beispiel für die Vorteile, die entstehen, wenn ein Land sein eigenes Schicksal in die Hand nimmt und Bündnisse mit anderen Ländern sucht. Ihre Entscheidungen sollten nicht als Bedrohung für Russland angesehen werden, doch macht ihre Unabhängigkeit eine neue Beziehung zu Russland erforderlich – und zwar unter Gleichgestellten, nicht zwischen Herrn und Untergebenem.