JERUSALEM – Jahrzehntelang drehte sich im bestimmenden Konflikt des Nahen Ostens alles um eine einzige diplomatische Phrase: die „Zwei-Staaten-Lösung.” Ursprünglich bezog sich dieser Begriff auf eine konkrete Idee – nämlich die Gründung eines souveränen, unabhängigen palästinensischen Staates neben Israel. Doch für große Teile der Politik ist diese Idee längst zu einer leeren Floskel verkommen, die aus Gewohnheit und ohne großes Interesse an ihrer Verwirklichung geäußert wird.
Man denke nur an das jüngste Gespräch zwischen US-Außenminister Antony Blinken und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Nach Angaben des US-Außenministeriums unterstrich Blinken „das Engagement der USA für eine konkrete Verbesserung der Lebensqualität des palästinensischen Volkes und die Unterstützung der [Biden-] Administration für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung.”
Diese Formulierungen haben keinen Neuigkeitswert. Während die USA den Staat Israel seit 1948 formell anerkennen, steht die Anerkennung des Staates Palästina gemäß des Teilungsplans der Vereinten Nationen noch aus. Außerdem sind beide Gebiete, die in der ursprünglichen UN-Resolution für einen arabischen Staat vorgesehen waren, heute von Israel besetzt. Obwohl die USA und der Großteil der übrigen Welt Israel aufgefordert haben, seine Militärherrschaft über Millionen Palästinenser zu beenden, folgten dieser Forderung wenig Taten, um den Status quo zu ändern. Zwar ist Palästina von den Vereinten Nationen als Beobachterstaat und auch von 139 Uno-Mitgliedern formell anerkannt, doch die USA, die Europäische Union, Japan und Australien haben diesen entscheidenden Schritt noch nicht in Angriff genommen.
JERUSALEM – Jahrzehntelang drehte sich im bestimmenden Konflikt des Nahen Ostens alles um eine einzige diplomatische Phrase: die „Zwei-Staaten-Lösung.” Ursprünglich bezog sich dieser Begriff auf eine konkrete Idee – nämlich die Gründung eines souveränen, unabhängigen palästinensischen Staates neben Israel. Doch für große Teile der Politik ist diese Idee längst zu einer leeren Floskel verkommen, die aus Gewohnheit und ohne großes Interesse an ihrer Verwirklichung geäußert wird.
Man denke nur an das jüngste Gespräch zwischen US-Außenminister Antony Blinken und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Nach Angaben des US-Außenministeriums unterstrich Blinken „das Engagement der USA für eine konkrete Verbesserung der Lebensqualität des palästinensischen Volkes und die Unterstützung der [Biden-] Administration für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung.”
Diese Formulierungen haben keinen Neuigkeitswert. Während die USA den Staat Israel seit 1948 formell anerkennen, steht die Anerkennung des Staates Palästina gemäß des Teilungsplans der Vereinten Nationen noch aus. Außerdem sind beide Gebiete, die in der ursprünglichen UN-Resolution für einen arabischen Staat vorgesehen waren, heute von Israel besetzt. Obwohl die USA und der Großteil der übrigen Welt Israel aufgefordert haben, seine Militärherrschaft über Millionen Palästinenser zu beenden, folgten dieser Forderung wenig Taten, um den Status quo zu ändern. Zwar ist Palästina von den Vereinten Nationen als Beobachterstaat und auch von 139 Uno-Mitgliedern formell anerkannt, doch die USA, die Europäische Union, Japan und Australien haben diesen entscheidenden Schritt noch nicht in Angriff genommen.