CHICAGO – Seit der Gründung der Vereinigten Staaten sind die Amerikaner besorgt, dass ihre Präsidenten zu Diktatoren (oder in früheren Zeiten zu Tyrannen) werden könnten. Die Verfasser der US-Verfassung wussten, dass in klassischen Demokratien und Republiken die Regierenden oft versuchten, die Macht von der Legislative und anderen Versammlungen zu übernehmen. Aus diesem Grund schufen sie ein System gegenseitiger Kontrolle der Regierungsgewalt.
So weit, so gut. Kein amerikanischer Präsident war jemals ein Diktator. Dennoch ist es zu einem alle vier Jahre wiederkehrenden Ritual geworden, den Kandidaten des anderen Lagers zu beschuldigen, diktatorische Vollmachten anzustreben. Dieses Ritual hat dieses Mal schon sehr früh begonnen. In einem weit verbreiteten Kommentar in der Washington Post wiederholte Robert Kagan letzte Woche seine frühere Vorhersage, dass der ehemalige Präsident Donald Trump ein faschistischer Führer werden würde, und warnte, dass er ein Diktator werden würde, wenn er 2024 wiedergewählt würde. Kagan verglich einen Wahlsieg Trumps mit einem Asteroiden, der auf der Erde einschlägt, und griff damit den viel belächelten Kommentar von Michael Anton auf, der einen Wahlsieg Hillary Clintons 2016 mit einem Selbstmordanschlag auf ein Passagierflugzeug verglich.
Donald Trump war und ist vieles, und das meiste davon ist schlecht. Aber er war kein Faschist, als er Präsident war, und er wird kein Diktator sein, wenn er ein zweites Mal gewählt wird. Während seiner gesamten letzten Amtszeit war Trump alles andere als ein starker Mann. Seine wichtigsten Errungenschaften – eine Steuersenkung, ein Konjunkturpaket während der Pandemie und die Ernennung konservativer (aber größtenteils allgemein akzeptierte) Richter – durchliefen alle die normalen verfassungsrechtlichen Verfahren unter voller Einbeziehung des Kongresses. In der Zwischenzeit hat der Kongress Trumps Versprechen, den Affordable Care Act („Obamacare“) abzuschaffen und eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu errichten, vereitelt.
CHICAGO – Seit der Gründung der Vereinigten Staaten sind die Amerikaner besorgt, dass ihre Präsidenten zu Diktatoren (oder in früheren Zeiten zu Tyrannen) werden könnten. Die Verfasser der US-Verfassung wussten, dass in klassischen Demokratien und Republiken die Regierenden oft versuchten, die Macht von der Legislative und anderen Versammlungen zu übernehmen. Aus diesem Grund schufen sie ein System gegenseitiger Kontrolle der Regierungsgewalt.
So weit, so gut. Kein amerikanischer Präsident war jemals ein Diktator. Dennoch ist es zu einem alle vier Jahre wiederkehrenden Ritual geworden, den Kandidaten des anderen Lagers zu beschuldigen, diktatorische Vollmachten anzustreben. Dieses Ritual hat dieses Mal schon sehr früh begonnen. In einem weit verbreiteten Kommentar in der Washington Post wiederholte Robert Kagan letzte Woche seine frühere Vorhersage, dass der ehemalige Präsident Donald Trump ein faschistischer Führer werden würde, und warnte, dass er ein Diktator werden würde, wenn er 2024 wiedergewählt würde. Kagan verglich einen Wahlsieg Trumps mit einem Asteroiden, der auf der Erde einschlägt, und griff damit den viel belächelten Kommentar von Michael Anton auf, der einen Wahlsieg Hillary Clintons 2016 mit einem Selbstmordanschlag auf ein Passagierflugzeug verglich.
Donald Trump war und ist vieles, und das meiste davon ist schlecht. Aber er war kein Faschist, als er Präsident war, und er wird kein Diktator sein, wenn er ein zweites Mal gewählt wird. Während seiner gesamten letzten Amtszeit war Trump alles andere als ein starker Mann. Seine wichtigsten Errungenschaften – eine Steuersenkung, ein Konjunkturpaket während der Pandemie und die Ernennung konservativer (aber größtenteils allgemein akzeptierte) Richter – durchliefen alle die normalen verfassungsrechtlichen Verfahren unter voller Einbeziehung des Kongresses. In der Zwischenzeit hat der Kongress Trumps Versprechen, den Affordable Care Act („Obamacare“) abzuschaffen und eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu errichten, vereitelt.