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Der sino-amerikanische Spiegel

HONGKONG – Der November war ein Monat bedeutender Veränderungen in den Regierungsmannschaften auf der ganzen Welt, einschließlich der Bestätigung Xi Jinpings als oberster Spitzenfunktionär Chinas und der Wiederwahl von US-Präsident Barack Obama. Durch diese Veränderungen wurden die klaren Unterschiede in den politischen Systemen der beiden Länder hervorgehoben. Doch die zwei Staaten teilen auch ähnliche nationale Entwicklungsziele: die Steigerung des Wohlstandes ihrer Bürger, die Verringerung sozialer Ungleichheiten und die Lösung des Problems der ökologischen Nachhaltigkeit.  

Tatsache ist, dass ein rascher sozialer, technologischer und ökologischer Wandel sowohl für das westliche als auch für das chinesische Regierungs- und Entwicklungsmodell eine Herausforderung darstellt und es daher in beiden Ländern bedeutender Reformen bedarf. Überdies müssen die Staatschefs beider Länder diese Reformen innerhalb ihrer begrenzten Amtszeiten, mit beschränkten Ressourcen und im globalen Kontext der Handelsrivalität und gegenseitiger Abhängigkeit umsetzen.

In den Vereinigten Staaten, wo Märkte, Justiz und Regulierung hochentwickelt sind, ist nicht institutionelle, sondern politische Reform das Gebot der Stunde – man muss sich der schwachen Haushaltsposition, der Ungleichheiten in den Bereichen Einkommen und Wohlstand, der Arbeitslosigkeit, dem Gesundheitswesen und einer verfallenden Infrastruktur annehmen.

In China betreffen die Maßnahmen großteils die Konzeption und Umsetzung der nächsten Stufe der institutionellen Reformen, um Wachstum und Effizienz der Wirtschaft zu erhalten, die soziale Ungleichheit zu verringern, Marktverzerrungen zu beseitigen, der Umweltzerstörung entgegenzutreten und die Korruption zu bekämpfen. Da China sich zunehmend zu einer älteren, eher städtisch geprägten Gesellschaft mittleren Einkommens wandelt, besteht die Herausforderung für die neue Führung nicht nur darin, die Bedürfnisse der Bevölkerung nach Arbeitsplätzen, Gesundheitsversorgung und sozialer Sicherheit zu befriedigen, sondern auch Regierungsführung und Effektivität des Staates durch Schaffung wechselseitiger Kontrollen in der politischen Machtausübung zu verbessern.