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Weiterwursteln in Mexiko

MEXIKO STADT – Diesen Monat begeht Felipe Calderón den zweiten Jahrestag seiner Wahl zum Präsidenten Mexikos. Calderón übernahm dieses Amt im Dezember 2006 unter widrigen Umständen. Zwar errang er 35 Prozent der Wählerstimmen, verfügte aber über keine Mehrheit im Kongress und die Opposition weigerte sich, seinen Sieg anzuerkennen. Obendrein musste er in einem dauerhaft schwierigen Umfeld regieren: Im Nachbarland USA war eine „lahme Ente“ im Präsidentenamt, es setzte ein starker wirtschaftlicher Abschwung ein und er hatte ein  Vermächtnis aus Korruption, Schlamperei und Komplizenschaft zu bewältigen, das ihm seine Vorgänger seit 1968 hinterließen, als das alte Einparteien-System in Mexiko zu bröckeln begann.

Unmittelbar musste Calderón auf das Versagen seines direkten Vorgängers reagieren, der es verabsäumte, dringend nötige Reformen in Mexiko umzusetzen. Vicente Fox übernahm das Präsidentenamt im Jahr 2000, ausgestattet mit einer breiten Unterstützung durch die Wähler, aber, ebenso wie Calderón, ohne Mehrheit im Kongress. Fox war nicht in der Lage, dauerhafte Koalitionen zu schmieden, weswegen Calderón beschloss, dass sein erster Bruch mit der Vergangenheit der Aufbau von Allianzen zur Umsetzung von Reformen zu sein hatte. Schon bald allerdings wurde dies zum Selbstzweck und Calderón erwies sich als Meister im Schmieden kurzlebiger Koalitionen für größtenteils fruchtlose Reformen. Diese verwässerte Form des Gradualismus wurde zu seinem Markenzeichen.

Aus diesem Grund ist es auch kein Wunder, dass die Liste der Fragezeichen der Regierung Calderón länger ist als die der erreichten Ziele. Die Umfragewerte des Präsidenten sind ein Spiegel dieser Ambivalenz. Er ist zwar weiterhin beliebt und geschätzt, aber die Öffentlichkeit ist zunehmend unzufrieden und enttäuscht über die Leistungen seiner Regierung.

Zu den wenigen Erfolgen zählen Reformen des Rentenfonds für Beamte, die das System vor dem Bankrott bewahren. Ferner gelang es ihm, die linksgerichtete Opposition zu schwächen und zu neutralisieren und ohne große Konfrontationen auf der Straße oder im Kongress zu regieren. Andere Änderungen – wie die kontraproduktive Wahlrechtsreform, eine bescheidene Steuerreform zur Erhöhung der Staatseinnahmen und eine hypothetische Reform des Ölsektors – leiden unter Calderóns Neigung zum Minimalismus: Die Einführung von Gesetzen erscheint ihm allemal wichtiger als der Inhalt der Gesetze selbst.