Was die kroatischen Wahlen aussagen können

Franjo Tudjman’s Tod ist gerade zwei Monate her, da stellt sich Kroatien schon als völlig anderes Land dar. Jahre der politischen Angst sind innerhalb von ein paar Tagen ausgelöscht worden. Die Parlamentswahlen vom letzten Monat haben der monolitischen Partei Tudjman’s (HDZ) einen tödlichen Stoß versetzt. Stipe Mesic von der Opposition gewann diese Woche die kroatische Präsidentschaft. Tudjman, lange ein Schreckensgespenst, ist von der politischen Bühne verschwunden,

Die Mammut-Organisation Tudjman’s hat eine Reduzierung ihrer Sitze auf 40 im 151 Sitze umfassenden Parlament hinnehmen müssen. Die Koalition „Die Zwei“ von Ivica Racan’s Ex-Kommunisten (SDP) und den Rechtsliberalen von Drazen Budisa (HSLS) erhielt 71 Sitze. Die mit ihnen verbundene andere Koalition „Die Vier“ (Bauernpartei, Liberale Partei, Nationale Partei und die Istrien-Regionalisten), die zusammen die neue Regierungskoalition - genannt „Die Sechs“ - bilden, gewann 24 Sitze. Das bedeutet, daß der neue Premier Ivica Racan – der ehemalige Vorsitzende der nicht mehr existierenden „Liga der kroatischen Kommunisten“ und ein Mann, der Tudjman 1990 viel Macht überlassen hat - zwar eine komfortable Mehrheit hinter sich weiss, die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Änderung der Tudjman-Verfassung, die dem Präsidenten exzessive Macht verleiht, aber verfehlt hat.

Aus den Konsequenzen des Zusammenbruchs der Tudjman-Partei formierte sich der Wettbewerb um die Präsidentschaft. Tudjman’s Außenminister Mate Granic, bekannt als gemässigter Mann und den die Pundisten zum einfachen Sieger erklärt hatten, sah sich mit zwei Gegnern konfrontiert. Auf der einen Seite Drazen Budisa, der Kandidat der Koalition „Die Zwei“, und Stipe Mesic, den die Koalition „Die Vier“ sozusagen im Nachhinein noch nominierten. Stipe Mesic schaltete Granic schon in der ersten Runde (am 24.Januar) aus und setzte sich in der entscheidenden zweiten Runde (am 7.Februar) schließlich auch Budisa durch.

https://prosyn.org/8d0lgsyde