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The Life of the Party

Nichts belegt den Widerspruch zwischen Hoffnung und Wirklichkeit in China besser als der Rummel um den anstehenden 17. Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Die KPCh führt alle fünf Jahre einen „Kongress“ durch, um ein neues Zentralkomitee auszuwählen, die neun Mitglieder, aus denen sich der Ständige Ausschuss des Politbüros (Chinas oberstes Führungsgremium) zusammensetzt, zu bestimmen und neue Initiativen und politische Strategien zu diskutieren. Da fast sicher ist, dass KPCh-Generalsekretär, Präsident und Oberbefehlshaber Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao jeweils eine weitere fünfjährige Amtszeit erhalten, steht im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit die Frage, ob es Hu gelingen wird, einen oder mehrere seiner jüngeren Verbündeten in den Ständigen Ausschuss zu hiefen.

Hinter verschlossenen Türen wird intensiv gestritten, doch nun sieht es so aus, als würden die Parteisekretäre der Provinzen Liaoning und Schanghai, Li Keqiang und Xi Jinping, befördert. Li (52) gilt als „Hu-Klon“ und wird seit langem von Hu für oberste Führungsaufgaben vorbereitet. Wie Hu ist er ehemaliger Erster Sekretär der Kommunistischen Jugendliga, einer wichtigen Hausmacht Hus.

Doch das plötzliche Auftauchen des 54 Jahre alten Xi, eines ehemaligen Parteichefs der Provinz Zhejiang, der vor sieben Monaten oberster Parteikader Schanghais wurde, sagt viel über das empfindliche Gleichgewicht zwischen den einzelnen Parteigruppierungen und das Positionsgerangel hinter den Kulissen aus. Auch wenn er scheinbar die meisten Schalthebel der Macht in der Hand hält, fehlt Hu die Autorität eines Deng Xiaoping, und er muss daher bei der Verteilung der Führungsprivilegien einen Mittelweg finden, der alle wichtigen Gruppierungen der KPCh berücksichtigt. Xi genießt die Unterstützung jener amtierenden Mitglieder des Ständigen Ausschusses, die der einst vom ehemaligen Präsidenten Jiang Zemin geführten Schanghai-Fraktion zuzurechnen sind, sowie der Mehrzahl der Parteioberen.

Als einziger Sohn des liberalen Parteioberen Xi Zhongxun ist Xi außerdem ein „Prinz“ innerhalb der Führungshierarchie der KPCh. Der zurückhaltende Schanghaier Parteichef ist für Hu teilweise deshalb akzeptabel, weil der ältere Xi ein Waffenbruder des verstorbenen liberalen Parteichefs Hu Yaobang war, des ehemaligen Mentors Hus. Freilich besteht kaum eine Frage, dass Hu es vorziehen würde, wenn Li Keqiang als einziges Mitglied der so genannten „fünften Generation“ in den Ständigen Ausschuss einzöge.