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Die Kursk und Russlands Demokratie

MOSKAU: Wird der Untergang des U-Bootes Kursk und der Tod seiner gesamten Besatzung auch die Putin-Revolution versenken? Bis jetzt war Putins Macht einmalig in der russischen Geschichte  sie basierte auf seiner ungeheuren Popularität, einer durch Abstimmung legitimierten Popularität. Er konnte Russlands Oligarchen derart einschüchtern, dass sie sich unterwarfen, und das Oberhaus der Duma umgestalten, damit es sich seinem Willen beugt, weil er allgemein populär war; und die anderen Elemente der größtenteils diskreditierten Regierung Russlands wussten dies. Sein Umgang mit der Kursk-Krise schadete jedoch diesem demokratischen Mandat, da Putin menschliches Leben ebenso zu verachten schien wie all seine Vorgänger im Kreml. Ob Putins Revolution eine demokratische bleiben wird oder nicht, oder ob er zur Verfolgung seiner Ziele wieder auf Autokratie zurückgreifen wird, hängt davon ab, wie gut er sich erholt.

Ich zweifle nicht daran, dass Putin Leute finden wird, um sie für das Versäumnis bei der rechtzeitigen Suche nach externer Hilfe für die Kursk verantwortlich zu machen. Die Kursk-Krise kann ihm tatsächlich die Gelegenheit verschaffen, weiter im Militär aufzuräumen. Der erste Test für seine Fähigkeit, sich zu erholen, werden die bedrohlich näherrückenden Regionalwahlen in vielen Teilen Russlands sein. Zwischen Oktober und Dezember werden über 40% der Gouverneursposten in unserem Land bei Neuwahlen zu ergattern sein. Da die Wiederherstellung von Moskaus Autorität im ganzen Land ein zentraler Punkt im Programm des Präsidenten ist, muss er schnell seine Popularität wiedererlangen.

Obgleich Putins Reformen des Oberhauses der Duma die Gouverneure bereits ihres Status‘ als Makler der föderalen Macht wie auch ihrer parlamentarischen Immunität beraubten, sind die Gouverneursposten in ihren Regionen weiterhin mit großer Macht ausgestattet. Wenige können jetzt auf der nationalen Bühne großspurig auftreten oder dem Kreml eine lange Nase machen, wie sie es in der Jeltzin-Ära machten, aber ihre Macht ist real, und es wird nicht leicht sein, sie brechen.

Putins Vorherrschaft hat bereits die Art und Weise geändert, in der man diese Wahlkampagnen führen wird. Es kommt jetzt auf die Kontrolle der administrativen Macht an, und die Ernennung von Präsidialpräfekten in ganz Russland gibt dem Kreml einen machtvollen Einfluss bei der Lenkung der Staatsadministration. Da Wahlkampagnen billiger sein werden, werden es die Gouverneure schwierig finden, die Wiederwahl zu kaufen, Opponenten werden in der Lage sein, eine glaubwürdige Opposition zu inszenieren.