0

Die unvermeidliche Wiedergeburt der europäischen Integration

Athen – Die europäische Integration bedeutet die allmähliche Übertragung nationaler Souveränität an die Europäische Union. Doch obwohl die Mitgliedsstaaten sich bereitwillig an die Entscheidungen zur Abschaffung von protektionistischen Maßnahmen wie z. B. Importzöllen halten, zögern sie bei der Formulierung und Förderung von Schritten, die der Europäischen Union freie Verfügungsgewalt einräumen würden, Initiativen zu starten. Typische Beispiele dafür sind die zum Stillstand gekommene Lissabon-Strategie, die unvollständige Wirtschafts- und Währungsunion und jetzt, nach dem Blockademanöver der irischen Bürger, das ungewisse Schicksal des neuen EU-Verfassungsvertrags (dem „Lissabon-Vertrag“).

Eine ähnliche Schwäche wird beim Versuch der EU deutlich, sich selbst in einem globalen System zu definieren. Energiesicherheit, Klimawandel, der Aufstieg Chinas und das Wiederaufblühen Russlands zählen zu den zahlreichen Problemen, auf die wirkungsvolle Antworten gefunden werden müssen. Häufig kann die EU jedoch gar nicht oder nur sehr langsam reagieren, da ihre Struktur schnelle Entscheidungen und rasches Handeln verhindert. Diese Struktur war zu einer Zeit angemessen, in der der freie Markt praktisch das einzige Problem war, mit dem die EU auf globaler Ebene fertigwerden musste. Doch sind diese Zeiten vorbei.

Änderungen werden durch die ungenügende demokratische Legitimation der EU-Gremien erschwert. Die fehlende direkte Beziehung zu den europäischen Bürgern nimmt diesen Gremien die erforderliche Durchsetzungskraft, um promptes Handeln und eine aufgeschlossene Politik herbeizuführen.

Für diese Probleme gibt es keine einfache Lösung. Die Demokratie kann in der EU nicht durch die Modelle und Regeln garantiert werden, die in den Mitgliedsländern gelten. Die Reichweite der Probleme verlangt nach komplexeren Lösungen. Im Umgang mit der EU streben die Mitgliedsstaaten in der Regel Abkommen und Bestimmungen an, die eine Kooperation innerhalb eines vereinbarten Rahmens sicherstellen. Und wie das irische Referendum gezeigt hat, akzeptieren sie vereinheitlichende Initiativen, die aus der EU ein autonomes Machtzentrum machen würden, nicht gerade bereitwillig.