Die unvermeidliche Wiedergeburt der europäischen Integration

Athen – Die europäische Integration bedeutet die allmähliche Übertragung nationaler Souveränität an die Europäische Union. Doch obwohl die Mitgliedsstaaten sich bereitwillig an die Entscheidungen zur Abschaffung von protektionistischen Maßnahmen wie z. B. Importzöllen halten, zögern sie bei der Formulierung und Förderung von Schritten, die der Europäischen Union freie Verfügungsgewalt einräumen würden, Initiativen zu starten. Typische Beispiele dafür sind die zum Stillstand gekommene Lissabon-Strategie, die unvollständige Wirtschafts- und Währungsunion und jetzt, nach dem Blockademanöver der irischen Bürger, das ungewisse Schicksal des neuen EU-Verfassungsvertrags (dem „Lissabon-Vertrag“).

Eine ähnliche Schwäche wird beim Versuch der EU deutlich, sich selbst in einem globalen System zu definieren. Energiesicherheit, Klimawandel, der Aufstieg Chinas und das Wiederaufblühen Russlands zählen zu den zahlreichen Problemen, auf die wirkungsvolle Antworten gefunden werden müssen. Häufig kann die EU jedoch gar nicht oder nur sehr langsam reagieren, da ihre Struktur schnelle Entscheidungen und rasches Handeln verhindert. Diese Struktur war zu einer Zeit angemessen, in der der freie Markt praktisch das einzige Problem war, mit dem die EU auf globaler Ebene fertigwerden musste. Doch sind diese Zeiten vorbei.

Änderungen werden durch die ungenügende demokratische Legitimation der EU-Gremien erschwert. Die fehlende direkte Beziehung zu den europäischen Bürgern nimmt diesen Gremien die erforderliche Durchsetzungskraft, um promptes Handeln und eine aufgeschlossene Politik herbeizuführen.