0

Die sturen Herren des Euro

CAMBRIDGE, MASS.: Europa steckt in einer Verfassungskrise. Niemand scheint die Macht zu haben, eine sinnvolle Lösung der Schuldenkrise seiner Peripheriestaaten durchzusetzen. Statt die offensichtlich nicht zu bewältigenden Schuldenlasten Portugals, Irlands und Griechenlands (PIG-Staaten) umzustrukturieren, drängen Politiker und Entscheidungsträger auf immer größere Rettungspakete mit immer unrealistischeren Sparauflagen. Leider schieben sie damit das Problem nicht nur vor sich her, sondern wie einen Schneeball den Berg hinunter.

Es stimmt schon: Im Augenblick ist das Problem wirtschaftlich noch zu bewältigen. Das Wachstum der Eurozone ist ansehnlich, und nur 6% vom BIP der Eurozone entfallen auf die PIG-Staaten. Doch durch ihr stures Beharren, dass diese Länder es mit einer Liquiditätskrise und nicht mit einem Solvenzproblem zu tun hätten, gefährden die Vertreter der Eurozone das gesamte System. Wichtige Euroländer wie Spanien und Italien haben – insbesondere angesichts ihres anämischen Wachstums und eines klaren Mangels an Wettbewerbsfähigkeit – enorme eigene Schuldenprobleme. Das Letzte, was sie brauchen, ist, dass man den Leuten vormacht, dass bereits eine stillschweigende Transferunion besteht und Reformen und wirtschaftliche Umstrukturierung warten können.

Die Vertreter der Europäischen Union argumentieren, dass es katastrophale Folgen hätte, die Schulden eines Mitgliedslandes proaktiv umzustrukturieren. Was sicherlich stimmt, ist, dass es nach einer Umstrukturierung in Griechenland zu starken Ansteckungserscheinungen kommen wird. Diese lassen sich nur dadurch aufhalten, dass Deutschland eine feste, glaubwürdige Brandmauer errichtet, und zwar vermutlich um die Schulden der spanischen und italienischen Zentralregierungen. Dies wäre genau die Art nüchterner Lösung, wie man sie in einem wirklich integrierten Währungsraum erleben würde. Warum also finden Europas Führungen diese Übergangslösung so unvorstellbar?

Vielleicht liegt es daran, dass ihnen die Steuerungsmechanismen fehlen, um schwierige Entscheidungen zu treffen und Gewinner und Verlierer auszuwählen. Die schwachen, fragmentierten Institutionen der EU können über Steuereinnahmen von nicht einmal 2% vom BIP der Eurozone verfügen. Im Wesentlichen erfordert jede Art von kühner Entscheidung Einstimmigkeit. Es heißt „Alle für einen und einer für alle“ – unabhängig von Größe, Schuldenstand und Rechenschaftspflicht. Es hat keinen Sinn, einen Plan B zu entwerfen, wenn die Befugnis oder Fähigkeit, ihn auszuführen, fehlt.