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Das „Catch 22“ der EU

KOPENHAGEN: Es mehren sich beunruhigende Anzeichen, dass der Prozess der EU-Erweiterung an Fahrt verliert. Der wichtigste Punkt auf der europäischen Tagesordnung ist heute jedoch die EU-Aufnahme der Bewerberstaaten aus Mittel- und Osteuropa sowie aus dem Baltikum; eine Aufschub wäre ein Fehler historischen Ausmaßes. Denn eine Verzögerung könnte die europäische Stabilität ernstlich bedrohen und stünde bei weitem in keinem Verhältnis zu den Kosten einer solchen Erweiterung.

Die Erweiterung wird zweifellos eine Vielzahl praktischer Probleme aufwerfen. Aber das Ausmaß der ökonomischen Kosten sollte nicht übertrieben werden: Denn schließlich ist das gemeinsame Bruttosozialprodukt (BSP) aller zehn Kandidaten aus dem früheren Ostblock geringer als das der Niederlande! Man geht davon aus, dass die Kosten einer von jetzigen EU-Mitgliedsstaaten geleisteten strukturellen Unterstützung an Neumitglieder weniger als 4% des niederländischen BSP ausmachen werden. Ein Vermögenstransfer in dem Ausmaß, wie er zwischen West- und Ostdeutschland stattfand, wird nicht eintreten. Die Gesamtkosten einer Erweiterung werden geringer sein als die jährliche, auf einem “normalen” Wirtschaftswachstum beruhende Erhöhung der Finanzmittel der EU-Kommission.

Kosten sind natürlich nicht die einzige Schwierigkeit. Ein anderes Problem besteht darin, in den Bewerberstaaten administrative und demokratische Strukturen zu schaffen, die kompatibel sind mit denjenigen, die in den jetzigen EU-Staaten existieren. Wenn letztere aber Bedingungen für die EU-Mitgliedschaft stellen, deren Erfüllung für Neulinge zu hart ist, besteht die Gefahr, eine “Catch 22”-Situation zu schaffen. In dem Roman gleichen Titels beschreibt Joseph Heller eine Situation, mit der einige Kampfpiloten während des Zweiten Weltkriegs konfrontiert waren: Sanitäter können jedem Piloten, der verrückt ist, Startverbot erteilen, vorausgesetzt, der betreffende Pilot bittet darum. Da aber angesichts einer Gefahr Angst eine normale menschliche Reaktion ist, kann jemand, der um ein Startverbot bittet, nicht verrückt sein und ergo nicht mit Startverbot belegt werden. Das ist “Catch 22”.

Das Gleiche könnte auch über den Beitritt zur EU gesagt werden. Wenn eine Mitgliedschaft in der EU nur dann möglich ist, wenn deren Standards erfüllt werden, wird aus dem Beitritt nie etwas werden, da ja die Mitgliedschaft notwendig ist, um jene Standards überhaupt erst fest zu verwurzeln.