Die Sicherstellung rechtsstaatlicher Regeln auf See

TOKIO – Japan befindet sich in einer besseren Position als jemals zuvor, um eine größere und aktivere Rolle bei der Sicherung des Friedens in Asien und auf der ganzen Welt zu spielen. Wir genießen die ausdrückliche und enthusiastische Unterstützung unserer Verbündeten und anderer freundlich gesinnter Länder, einschließlich aller ASEAN-Mitgliedsländer sowie unter anderem auch der Vereinigten Staaten, Australiens, Indiens, Großbritanniens und Frankreichs. Sie alle wissen, dass Japan für Rechtsstaatlichkeit steht – in Asien und für alle Menschen.

Dabei sind wir nicht allein. In den meisten Ländern der Asien-Pazifik-Region förderte Wirtschaftswachstum die Gedanken- und Religionsfreiheit ebenso wie stärker rechenschaftspflichtige und aufgeschlossenere politische Systeme. Obwohl diese Veränderungen in einzelnen Ländern unterschiedlich schnell über die Bühne gehen, hat die Idee der Rechtsstaatlichkeit Fuß gefasst. Und das bedeutet, dass die politischen Führungen der Region den Respekt vor dem Völkerrecht sicherstellen müssen.

Nirgends ist diese Notwendigkeit deutlicher zu erkennen als im Bereich des internationalen Seerechts. In der Asien-Pazifik-Region hat  man innerhalb einer Generation enormes Wachstum erreicht. Bedauerlicherweise fließt ein großer und relativ unverhältnismäßiger Teil des Wachstumsertrags in Richtung militärische Expansion. Zu den Wurzeln der Instabilität zählen nicht nur Massenvernichtungswaffen, sondern auch – und unmittelbarer – Bestrebungen, den territorialen Status quo durch Gewalt oder Zwang zu verändern. Und diese Bestrebungen finden größtenteils auf See statt.