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Russlands untragbare Militärausgaben

PARIS – Am 9. Mai hielt Russland die größte Militärparade seit der Sowjet-Ära ab. Ganz in der Tradition dieser Zeit drängte sich auf dem Roten Platz modernstes militärisches Gerät, darunter auch der neue T-14-Panzer „Armata“. Und als der Panzer bei der Generalprobe der Parade mit einer Panne liegenblieb, witzelten die gewöhnlichen Russen – ebenfalls in alter Sowjet-Tradition: „Dieser Armata verfügt wirklich über beispiellose Zerstörungskraft; ein Bataillon kann den gesamten russischen Haushalt sprengen!“

Obwohl eine Übertreibung (ein Panzer kostet etwa 8 Millionen Dollar), verdeutlicht dieser Witz ein weiteres wiederkehrendes Charakteristikum aus der Zeit der Sowjetunion: übermäßige Militärausgaben. Mittlerweile steht nämlich fest, dass die Verteidigungsausgaben des Kremls die aufgrund des niedrigen Ölpreises und der Wirtschaftssanktionen des Westens ohnehin angeschlagene Haushaltsposition Russlands bedrohen. Und es gibt keine Anzeichen einer Verlangsamung dieser Ausgaben-Orgie. In den letzten Monaten hat sich der Anstieg der Militärausgaben rasch beschleunigt, wobei diese mittlerweile die ohnehin ambitionierten Pläne der Behörden übersteigen.

Der im letzten Sommer erstellte Militäretat Russlands gründete auf der Annahme, dass der Ölpreis weiterhin 100 Dollar pro Fass betragen würde. Außerdem ging man von einem jährlichen BIP-Wachstum von etwa 2 Prozent sowie einer Inflation von 5 Prozent aus. Doch dann stürzte der Ölpreis ab, die Wirtschaft kontrahierte und die Inflation erreichte zweistellige Werte. Die russische Regierung akzeptierte diese Realität nur langsam. Erst im letzten Monat unterzeichnete Präsident Wladimir Putin einen überarbeiteten Haushalt.

Die gute Nachricht besteht darin, dass dieser neue Haushalt realistischere Zahlen aufweist und die Ausgaben nominal um etwa 2 Prozent gesenkt wurden. Angesichts einer jährlichen Inflation von mindestens 11 Prozent, entspricht dies einer realen Senkung der geplanten Ausgaben um ungefähr 8 Prozent.